Bewaffnete Gruppen in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) müssen ihre Waffen niederlegen und in einen politischen Dialog eintreten, sagte ein UN-Experte am Freitag und forderte die internationale Gemeinschaft auf, die Bemühungen zur Wiederherstellung der staatlichen Autorität und zur Beendigung der Straflosigkeit im Land zu verstärken.
"Ich verurteile aufs Schärfste die Unnachgiebigkeit der Coalition of Patriots for Change und anderer bewaffneter Gruppen, die weiterhin Terror, Unsicherheit und Leid unter der Zivilbevölkerung und den Opfern von Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch verbreiten", sagte Yao Agbetse, der Unabhängige UN-Experte für die Menschenrechtslage in der Zentralafrikanischen Republik am 5. August.
Zum Abschluss seines offiziellen Besuchs in der Zentralafrikanischen Republik zeigte sich der Unabhängige UN-Experte bestürzt über Berichte von Anwohnern, die beschrieben, wie leicht bewaffnete Gruppen Verbindungen zum benachbarten Sudan unterhalten.
In den Präfekturen Mbomou und Haute Kotto seien die Union for Peace in the Central African Republic (UPC) und die Front Populaire pour la Renaissance en Centrafrique (FPRC) für zahlreiche schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, darunter sexuelle Gewalt, insbesondere Vergewaltigung und sexuelle Sklaverei, vor allem von Mädchen im Alter von 11 bis 17 Jahren, so Agbetse.
Der UN-Experte forderte die bewaffneten Gruppen auf, im Interesse der zentralafrikanischen Bevölkerung die Waffen niederzulegen und sich am politischen Dialog und am Friedens- und Versöhnungsprozess zu beteiligen, der von der Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Versöhnung (CVJRR) geleitet wird.
Unter Bezugnahme auf den brutalen, organisierten Angriff auf das Dorf Boyo im Dezember vergangen Jahres erklärte der Experte, dass die von der nationalen Armee der ZAR (FACA) und den internen Sicherheitskräften (FSI) und ihren Hilfskräften begangenen Menschenrechtsverletzungen "inakzeptabel" seien. Russische Verbündete und die FACA hätten die überwiegend christlichen Anti-Balaka-Milizen unterstützt, die in Boyo Gräueltaten wie Enthauptungen und sexuelle Gewalt verübten und Tausende Einwohner zur Flucht zwangen.
Der UN-Experte forderte außerdem, dass die russischen Söldner der Wagner-Sicherheitsgruppe die Zusammenarbeit und die gemeinsamen Operationen zwischen der FACA, der FSI und den UN-Friedenstruppen, die der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA) zugeteilt sind, nicht mehr behindern dürfen.
Agbetse empfahl nachdrücklich, dass die zentralafrikanischen Behörden allen Vorwürfen von Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts systematisch und gründlich nachgehen. Der Menschenrechtsexperte rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Unterstützung für das Land zu verstärken, um sicherzustellen, dass die Wiederherstellung der staatlichen Autorität effektiv ist.
Unabhängige Experten werden vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ernannt, um ein bestimmtes Menschenrechtsthema oder die Situation eines Landes zu untersuchen und darüber zu berichten. Das Mandat des Unabhängigen Experten für die Menschenrechtslage in der Zentralafrikanischen Republik wurde vom Menschenrechtsrat im Jahr 2013 festgelegt.
Die Zentralafrikanische Republik gehört seit mehreren Jahren zu den am meisten vernachlässigten Menschenrechts- und humanitären Krisen. Die ZAR wird seit 2012 von gewaltsamen Unruhen heimgesucht. Trotz eines Friedensabkommens aus dem Jahr 2019 ist die Sicherheitslage im Land nach wie vor prekär, und bewaffnete Gruppen kontrollieren weiterhin große Teile des Territoriums der Zentralafrikanischen Republik.
Weitere Informationen
Vollständige Pressemitteilung: Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (UN-Menschenrechtsbüro): Zentralafrikanische Republik: UN-Experte fordert Ende der Straflosigkeit und drängt bewaffnete Gruppen, die Waffen niederzulegen, veröffentlicht am 5. August 2022 (in Englisch)
https://www.ohchr.org/en/press-releases/2022/08/central-african-republic-un-expert-calls-end-impunity-urges-armed-groups-lay
Siehe auch
DONARE: Humanitäre Krisen: Krise in der Zentralafrikanischen Republik