Völkermord

Mitglieder der muslimischen Rohingya-Gemeinschaft in Myanmar, die als Flüchtlinge in Bangladesch leben, wehren sich erneut gegen die Bemühungen, viele von ihnen zurückzuschicken. Sie sagen, dass die Regierung Myanmars ihren Forderungen nach Staatsbürgerschaftsrechten nicht nachgekommen ist und dass es für sie nicht sicher ist, in Myanmars Rakhine-Staat zurückzukehren. Diese Bedenken kommen inmitten eines Plans für ihre Rückführung nach Myanmar in den kommenden Wochen.

Am 25. August jährt sich zum siebten Mal der Beginn einer Kampagne von Massengräueltaten durch die Sicherheitskräfte Myanmars im Bundesstaat Rakhine, die mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch zwang. Der UN-Menschenrechtschef, Volker Türk, äußerte am Freitag seine große Besorgnis über die sich rapide verschlechternde Sicherheitslage in ganz Myanmar, insbesondere in Rakhine, wo Berichten zufolge Hunderte Zivilisten – überwiegend Rohingya – bei dem Versuch, vor den anhaltenden Kämpfen zu fliehen, getötet wurden.

Von den Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige Ermittler haben den Kriegsparteien im Sudan vorgeworfen, das Land durch die eklatante Missachtung grundlegender Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts in einen humanitären Abgrund zu treiben. Die dreiköpfige internationale Untersuchungskommission für den Sudan legte dem UN-Menschenrechtsrat am Dienstag und Mittwoch in Genf ihren ersten mündlichen Bericht vor.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat den Wert seiner monatlichen Lebensmittelgutscheine für die gesamte Rohingya-Bevölkerung im weltgrößten Flüchtlingslager in Cox's Bazar (Bangladesch) von 8 auf 10 US-Dollar pro Person erhöht. Die Maßnahme, die am 1. Januar in Kraft tritt, folgt auf eine drastische Kürzung der Nahrungsmittelhilfe um ein Drittel im Jahr 2023.

Angesichts des entsetzlichen Leids der Palästinenser im Gazastreifen haben mehr als 100 internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs) am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung ein Ende der Instrumentalisierung von Hilfsgütern durch Israel verlangt. Während sich im Gebiet eine Hungersnot ausbreitet und täglich Menschen an Unterernährung und Aushungerung sterben, verschärft die Drohung der israelischen Regierung, großen Hilfsorganisationen die Arbeit im Gazastreifen zu verbieten, die anhaltende humanitäre Katastrophe noch weiter.

Das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) berichtet, dass es die Entwicklungen in Myanmar genau beobachtet, wo bewaffnete antimilitärische Gruppen und ihre Verbündeten erhebliche Fortschritte gemacht haben und mehrere hundert Soldaten sich Berichten zufolge entschieden haben, ihre Waffen niederzulegen. Bei den bisherigen Kämpfen wurden etwa 70 Menschen getötet und über 90 verwundet, mehr als 200.000 Menschen wurden seit Ende Oktober vertrieben.

Am Sonntag um 11:15 Uhr Ortszeit trat im Gazastreifen ein Waffenstillstand zwischen Israel und der palästinensischen bewaffneten Gruppe Hamas in Kraft - nach mehr als 470 Tagen Krieg, der das winzige Territorium verwüstet und seine zwei Millionen Einwohner der grundlegenden Dinge zum Überleben beraubt hat. Nach Angaben der Vereinten Nationen gelangten am ersten Tag der Waffenruhe mehr als 630 Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern nach Gaza, von denen mindestens 300 in den nördlichen Gazastreifen unterwegs waren, der monatelang von Hilfslieferungen abgeschnitten war.

Die Leiter von mehr als einem Dutzend UN-Organisationen und internationalen humanitären Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben am Sonntag in einer seltenen gemeinsamen Erklärung einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Unterdessen teilten die Behörden des Gazastreifens heute mit, dass seit dem 7. Oktober mehr als 10.000 Palästinenser - darunter mehr als 4.100 Kinder - durch die israelischen Vergeltungsangriffe auf die winzige Enklave getötet wurden.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Freitag gewarnt, dass sudanesische Zivilisten in größerer Gefahr seien als je zuvor, da ethnisch motivierte Angriffe der Kriegsparteien „immer häufiger“ würden. Die Warnung kommt inmitten von Berichten über eine bevorstehende Schlacht um die Kontrolle über die sudanesische Hauptstadt Khartum.

Führende Vertreter der Vereinten Nationen forderten am Montag dringende internationale Maßnahmen zur Rettung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen und wiesen abermals auf die katastrophale humanitäre Krise hin. Seit mehr als einem Monat ist Gaza von kommerziellen und humanitären Lieferungen abgeschnitten, so dass mehr als 2,1 Millionen Menschen in der Falle sitzen, bombardiert werden und hungern. Unterdessen gehen israelische Angriffe auf Zivilisten, darunter humanitäre Helfer, Journalisten, UN-Mitarbeiter, Krankenhäuser und Krankenwagen, ungestraft weiter.

Nach 22 Monaten unerbittlichen Krieges leiden mehr als eine halbe Million Menschen im Gazastreifen unter einer Hungersnot, die durch weit verbreitetes Verhungern, Unterversorgung und vermeidbare Todesfälle gekennzeichnet ist. Dies geht aus der neusten Analyse der Integrierten Klassifizierung der Ernährungssicherheit (IPC) hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Hungersnot in den kommenden Wochen von der Provinz Gaza auf die Provinzen Deir Al Balah und Khan Younis ausbreiten wird.

Mehr als ein Jahr nach Beginn des Krieges im Sudan erklärte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Freitag, es sei weiterhin äußerst besorgt über das schockierende Ausmaß der Gewalt und die verheerenden Risiken, da viele Gebiete im ganzen Land für Hilfsorganisationen unerreichbar blieben. Zu diesen Gebieten gehört auch der sudanesische Bundesstaat Nord-Darfur, wo die sich verstärkenden Zusammenstöße zwischen den Kriegsparteien Hilfslieferungen in die gesamte Region Darfur verhindern.

Die humanitäre Koordinatorin der Vereinten Nationen in Myanmar hat die Eskalation der Gewalt im Land, die zu zahlreichen zivilen Opfern geführt hat, scharf verurteilt. Es gibt alarmierende Berichte über Zivilisten, die in den letzten Tagen in der Gemeinde Maungdaw im Bundesstaat Rakhine und in der Stadt Lashio im nördlichen Shan-Staat getötet wurden, als sie versuchten, vor den anhaltenden Kämpfen zu fliehen.

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) warnt, dass die Palästinenser im nördlichen Gazastreifen unter extremer Not leiden angesichts der israelische Belagerung des Gebiets. OCHA zufolge gibt es im Norden erschütternde Zahlen von Toten, Verletzten und Zerstörungen. Unterdessen beschreiben Nichtregierungsorganisationen (NGOs) apokalyptische Szenen, währende die Gräueltaten gegen Zivilisten und Angriffe auf Krankenhäuser zunehmen.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat die humanitäre Lage im Gazastreifen als entsetzlich bezeichnet, zumal die israelische Belagerung der kleinen Enklave und die Verweigerung des Zugangs zu humanitärer Hilfe für die 2,2 Millionen Einwohner andauern. Unterdessen gehen die israelischen Bodenoperationen im nördlichen Gazastreifen weiter, wobei Truppen und Panzer Berichten zufolge die Stadt Gaza aus mehreren Richtungen umzingeln.

Die Nothilfemaßnahmen für Zehntausende von Flüchtlingen, die aus der aserbaidschanischen Enklave Berg-Karabach nach Armenien geflohen sind, gewinnen an Fahrt, zumal der Exodus aus der umstrittenen Region kaum Anzeichen eines Nachlassens zeigt. Seit Aserbaidschan am 19. September einen Angriff auf Berg-Karabach gestartet hat, sind nahezu 100.000 von Flüchtlingen in Armenien eingetroffen, vor allem in der südlichen Region Syunik des Landes.

Aufgrund der zunehmenden israelischen Luftangriffe ist die Zahl der im Gazastreifen getöteten Palästinenser auf mehr als 5.000 angestiegen, darunter mehr als 2.000 Kinder. Während sich die humanitäre Katastrophe in dem schmalen Landstreifen am Mittelmeer weiter fortsetzt, haben UN-Organisationen und humanitäre Organisationen ihre dringenden Forderungen nach einem Waffenstillstand und mehr Hilfskonvois wiederholt. Im Gazastreifen gibt es keinen Strom, kein Wasser und keinen Treibstoff, und die Lebensmittelvorräte gehen bedrohlich zur Neige.

Die stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen hat die Lage im Gazastreifen am Montag als „entsetzlich und apokalyptisch“ bezeichnet und die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, entschlossen zu handeln, um das Leid zu lindern und weitere Verwüstungen in der Enklave zu verhindern. Auf einer Ministerkonferenz in Kairo über humanitäre Hilfe für Gaza forderte sie gemeinsam mit anderen hochrangigen UN-Vertretern ein sofortiges Ende der humanitären Katastrophe, die das Gebiet seit fast 14 Monaten erschüttert.

Quellen im Iran berichten von stetig steigenden Opferzahlen durch israelische Angriffe. Berichten zufolge wurden mehr als 450 Menschen im Land getötet, darunter Dutzende Frauen und Kinder, und mehr als 1.400 Menschen sollen bei israelischen Luftangriffen und Raketenangriffen seit Freitagmorgen verletzt worden sein. Unterdessen geben die israelischen Gesundheitsbehörden an, dass seit Freitag 24 Menschen in Israel getötet und mehr als 600 durch iranische Vergeltungsschläge verletzt worden seien.