Humanitäres Völkerrecht

Der Menschenrechtschef der Vereinten Nationen, Volker Türk, warnte am Freitag, dass der Krieg in der Ukraine dreieinhalb Jahre nach der vollständigen Invasion Russlands in eine für die ukrainische Zivilbevölkerung noch gefährlichere und tödlichere Phase eingetreten sei, in der Schulen, Krankenhäuser und andere zivile Infrastrukturen unerbittlich bombardiert werden. Türk sagte, dass der „Krieg beendet werden muss“, da die menschlichen Opfer unter Zivilisten und Soldaten sowie deren Familien „erschütternd und herzzerreißend“ seien.

Vertreter der Vereinten Nationen haben Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen aufgefordert, die Angriffe auf Zivilisten einzustellen und ihnen Zugang zu grundlegenden Versorgungsleistungen zu gewähren. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, appellierte am Dienstag eindringlich an alle Staaten mit Einfluss, Maßnahmen zu ergreifen, um die Lage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) zu entschärfen. Er betonte, dass das humanitäre Völkerrecht (IHL) und die internationalen Menschenrechtsnormen unter allen Umständen eingehalten werden müssen.

Der am Donnerstag veröffentlichte Welthunger-Index (Global Hunger Index, GHI) 2025 zeichnet ein düsteres Bild der weltweiten Fortschritte bei der Erreichung des Ziels der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (SDG), bis 2030 den Hunger vollständig zu beseitigen. Da mindestens 56 Länder die Schwelle für geringen Hunger voraussichtlich nicht erreichen werden und 42 Länder derzeit unter schwerwiegendem oder alarmierendem Hunger leiden, betont der Bericht die Notwendigkeit eines erneuten Engagements und dringender Maßnahmen.

Die neu ernannte Interim-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Sudan, Kristine Hambrouck, hat ihre Bestürzung über die jüngste Welle von Angriffen auf Zivilisten und zivile Infrastruktur zum Ausdruck gebracht und darauf hingewiesen, dass diese eine eklatante Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellen. Ihre Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Lage im Sudan, die durch anhaltende Kämpfe, massive Vertreibungen und zunehmende Notsituationen im Gesundheitswesen gekennzeichnet ist.

In ihrer Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Montag hat Joyce Msuya, stellvertretende Leiterin des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), unmissverständlich gemahnt: Bewaffnete Konflikte sind die Ursache für die schwersten Hungerkrisen weltweit, und ohne entschlossene politische Maßnahmen werden sich der katastrophale Hunger in mehreren Regionen weiter verschärfen. Msuya betonte, dass der heutige akute Hunger überwiegend vom Menschen verursacht ist.

Hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen haben sich heute schockiert über die zunehmenden Berichte über geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) im Sudan geäußert - einschließlich konfliktbedingter sexueller Gewalt gegen Binnenvertriebene und Flüchtlingsfrauen und -mädchen -, seitdem die Kämpfe im Land Mitte April ausgebrochen sind. Inzwischen gehen die Kämpfe im Sudan in die 12. Woche und ein Ende ist nach mehreren gescheiterten Waffenstillstandsversuchen nicht in Sicht.

Unsicherheit und entsetzliche sexuelle Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRC) haben Zehntausende zur Flucht über die Grenzen gezwungen, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Exodus aufhört, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Dienstag mit. Das UNHCR wiederholte seinen Aufruf an alle Länder, Zivilisten, die vor Konflikten und Gewalt in der DR Kongo fliehen, Zugang zu ihrem Hoheitsgebiet zu gewähren, das Recht auf Asyl zu garantieren und die Einhaltung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung sicherzustellen.

Fast zwei Jahre nach Ausbruch des Krieges im Sudan haben die Leiter von fünf führenden internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, unverzüglich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zu beenden, die Zivilbevölkerung zu schützen und sicherzustellen, dass die Hilfe diejenigen erreicht, die sie benötigen. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag sagten die humanitären Spitzenvertreter, dass „langsame, zu zaghafte und gefährlich unzureichende“ Maßnahmen bereits unzählige Menschenleben gefordert haben.