Humanitäres Völkerrecht

Vertreter der Vereinten Nationen haben Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen aufgefordert, die Angriffe auf Zivilisten einzustellen und ihnen Zugang zu grundlegenden Versorgungsleistungen zu gewähren. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, appellierte am Dienstag eindringlich an alle Staaten mit Einfluss, Maßnahmen zu ergreifen, um die Lage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) zu entschärfen. Er betonte, dass das humanitäre Völkerrecht (IHL) und die internationalen Menschenrechtsnormen unter allen Umständen eingehalten werden müssen.

Die neu ernannte Interim-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Sudan, Kristine Hambrouck, hat ihre Bestürzung über die jüngste Welle von Angriffen auf Zivilisten und zivile Infrastruktur zum Ausdruck gebracht und darauf hingewiesen, dass diese eine eklatante Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellen. Ihre Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Lage im Sudan, die durch anhaltende Kämpfe, massive Vertreibungen und zunehmende Notsituationen im Gesundheitswesen gekennzeichnet ist.

Hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen haben sich heute schockiert über die zunehmenden Berichte über geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) im Sudan geäußert - einschließlich konfliktbedingter sexueller Gewalt gegen Binnenvertriebene und Flüchtlingsfrauen und -mädchen -, seitdem die Kämpfe im Land Mitte April ausgebrochen sind. Inzwischen gehen die Kämpfe im Sudan in die 12. Woche und ein Ende ist nach mehreren gescheiterten Waffenstillstandsversuchen nicht in Sicht.

Unsicherheit und entsetzliche sexuelle Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRC) haben Zehntausende zur Flucht über die Grenzen gezwungen, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Exodus aufhört, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Dienstag mit. Das UNHCR wiederholte seinen Aufruf an alle Länder, Zivilisten, die vor Konflikten und Gewalt in der DR Kongo fliehen, Zugang zu ihrem Hoheitsgebiet zu gewähren, das Recht auf Asyl zu garantieren und die Einhaltung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung sicherzustellen.

Fast zwei Jahre nach Ausbruch des Krieges im Sudan haben die Leiter von fünf führenden internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, unverzüglich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zu beenden, die Zivilbevölkerung zu schützen und sicherzustellen, dass die Hilfe diejenigen erreicht, die sie benötigen. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag sagten die humanitären Spitzenvertreter, dass „langsame, zu zaghafte und gefährlich unzureichende“ Maßnahmen bereits unzählige Menschenleben gefordert haben.

Nach 22 Monaten unerbittlichen Krieges leiden mehr als eine halbe Million Menschen im Gazastreifen unter einer Hungersnot, die durch weit verbreitetes Verhungern, Unterversorgung und vermeidbare Todesfälle gekennzeichnet ist. Dies geht aus der neusten Analyse der Integrierten Klassifizierung der Ernährungssicherheit (IPC) hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Hungersnot in den kommenden Wochen von der Provinz Gaza auf die Provinzen Deir Al Balah und Khan Younis ausbreiten wird.

Die Vereinten Nationen und internationale Hilfsorganisationen warnen davor, dass das Leben von Millionen von Menschen im Sudan in Gefahr ist, da die Welt ihre Aufmerksamkeit von dem enormen humanitären Bedarf in dem vom Krieg zerrissenen Land abwendet. Heute vor einem Jahr begann im Sudan ein Krieg, der für viele die größte menschengemachte Krise der Welt verursacht hat. Die Hälfte der Bevölkerung ist auf lebensrettende Hilfe angewiesen, Zehntausende wurden getötet und verletzt, und Millionen von Menschen sind aus ihren Häusern vertrieben.

Die ethnische Minderheit der Rohingya in Myanmar, die 2016 und 2017 Opfer einer brutalen Kampagne von Massengräueltaten und Verfolgung durch das Militär des Landes wurde, sieht sich erneut einer Welle tödlicher Gewalt ausgesetzt, die das "Schreckgespenst der ethnischen Säuberung“ heraufbeschwört. Diesmal sollen die Täter jedoch die Arakan Army (AA) sein, eine von mehreren ethnischen Gruppen, die gegen die regierende Junta des Landes kämpfen, sowie die Sicherheitskräfte Myanmars, wie Überlebende und Menschenrechtsgruppen berichten.