Gaza

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) warnt, dass sechs Monate nach Inkrafttreten des Waffenstillstandsabkommens im Gazastreifen die von den Vereinten Nationen und ihren Partnerorganisationen geleiteten humanitären Hilfsmaßnahmen weiterhin behindert werden, wodurch die Menschen unter entsetzlichen Bedingungen leben müssen.

Das International Rescue Committee (IRC) warnt, dass die humanitäre Krise in Gaza zunehmend aus dem Blickfeld gerät, da sich die Aufmerksamkeit der Welt auf andere Teile des Nahen Ostens verlagert. Unterdessen verschlechtern sich die Bedingungen in Gaza in alarmierendem Tempo. Am Montag erklärte das IRC, es bestehe die reale Gefahr, dass die Finanzmittel zurückgehen, was die ohnehin schon eingeschränkten humanitären Hilfsmaßnahmen in einer Zeit verlangsamen würde, in der der Bedarf extrem hoch ist.

Fast ein Jahr nach Beginn des Krieges im Gaza-Streifen ist die humanitäre Lage weiterhin katastrophal. Israels unerbittlicher Krieg und die Blockade haben das Territorium verwüstet, 1,9 Millionen Menschen vertrieben, die wiederholt in immer kleinere Gebiete gezwungen wurden, und den Zugang zu dringend benötigten Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten abgeschnitten. Unterdessen droht eine weitere humanitäre Katastrophe in der Region, da die Streitkräfte Israels ihren Krieg gegen den Libanon ausweiten.

Angesichts der Berichte über verstärkte israelische Militäroperationen in Gaza-Stadt am Freitag wiederholten Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen ihre dringenden Warnungen hinsichtlich der anhaltenden Hungersnot und der Zunahme vermeidbarer Krankheiten, die mit den katastrophalen Lebensbedingungen in dem vom Krieg verwüsteten Gebiet zusammenhängen. Derzeit herrscht Hungersnot im Gouvernement Gaza, die sich bis Ende September voraussichtlich auf Deir al-Balah und Khan Yunis ausbreiten wird.

UN-Nothilfechef Tom Fletcher forderte die internationale Gemeinschaft am Montag auf, das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen, den Schutz aller Zivilisten zu fordern und den Kreislauf der Gewalt in Gaza zu durchbrechen. Unterdessen kommen immer mehr Rechtsexperten und Organisationen zu dem Schluss, dass die israelischen Militäraktionen und anderen Handlungen in Gaza, die sich gegen die Palästinenser als Gruppe richten, einem Völkermord gleichkommen.

Nach der Ankündigung der israelischen Regierung am Dienstag, die Arbeit führender internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Gazastreifen auszusetzen, forderten UN-Organisationen und über 200 internationale und lokale NGOs in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) die Behörden auf, diese Entscheidung zu revidieren. Die Hilfsorganisationen betonten, dass internationale NGOs eine entscheidende Rolle bei der Bereitstellung lebensrettender Hilfe spielen und dass ihre Aussetzung die humanitären Maßnahmen erheblich beeinträchtigen würde.

Bei neuerlichen israelischen Luftangriffen gegen die Palästinenser im Gazastreifen sind am Dienstag Hunderte Menschen getötet worden, darunter mehr als 100 Kinder, und Hunderte weitere wurden verletzt, wie Behördenvertreter im Gazastreifen bekannt gaben. Der Bruch der Waffenruhe im Gazastreifen und die große Zahl ziviler Todesopfer haben bei hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen und humanitären Organisationen auf der ganzen Welt für Entsetzen gesorgt.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) beschuldigt Israel in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza zu begehen. Es ist das erste Mal, dass die führende nichtstaatliche Menschenrechtsorganisation während eines aktiven Konflikts eine solche Anschuldigung erhebt. Der Begriff Völkermord beschreibt Gewaltverbrechen, die gegen eine Gruppe mit der Absicht begangen werden, die Existenz der Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.

Fünfzehn Monate nach Beginn des Krieges Israels im Gazastreifen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums des Territoriums mehr als 46.000 Palästinenser getötet worden, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Das Grauen in Gaza zeigt keine Anzeichen eines Nachlassens, während die Welt weiter wegschaut. Unterdessen verweigern israelische Offizielle weiterhin systematisch die Lieferung lebensrettender Hilfsgüter und verstoßen damit eklatant gegen das Völkerrecht.

In seinem jüngsten Bericht zur Lage in Gaza warnt das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), dass die humanitären Hilfsgüter fast vollständig aufgebraucht sind, seit Israel am 2. März eine vollständige Blockade für Handelsgüter und humanitäre Hilfe in den Gazastreifen verhängt hat. Mehr als zwei Millionen Menschen sind weiterhin in dem Territorium eingeschlossen, werden bombardiert und hungern, während die israelischen Angriffe auf Zivilisten, humanitäre Helfer, UN-Mitarbeiter, Krankenhäuser und Krankenwagen ungestraft fortgesetzt werden.

Am Dienstag ging die vollständige Blockade der humanitären Hilfe für Gaza durch die israelische Regierung in den zehnten Tag. Diese grobe Verletzung des humanitären Völkerrechts und dieses eklatante Kriegsverbrechen bedrohen das Leben von mehr als zwei Millionen Menschen, die dringend humanitäre Hilfe benötigen. Am Montag kappte Israel die Stromversorgung einer Entsalzungsanlage für Trinkwasser in Gaza und beraubt die Zivilbevölkerung damit dem für ihr Überleben lebenswichtigen Wasser.

In einem neuen Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde, stellt die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel fest, dass Israel Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen begangen hat. Die Kommission forderte Israel und alle Staaten nachdrücklich auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, um den Völkermord zu beenden und die Verantwortlichen zu bestrafen.

Während die Zahl der in Gaza getöteten Palästinenser die erschreckende Marke von 40.000 überschreitet, forderte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Donnerstag die Beendigung des Tötens „ein für alle Mal“ und die Freilassung aller Geiseln. Unterdessen treffen sich am Freitag internationale Unterhändler in Katar, um ihre Bemühungen zur Beendigung des Konflikts und zur Abwendung eines größeren Krieges im Nahen Osten zu erneuern.

Der Nothilfechef der Vereinten Nationen, Tom Fletcher, hat am Freitag erneut die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen und die Lieferung humanitärer Hilfe im Einklang mit dem Völkerrecht zu gewährleisten, während israelische Angriffe auf Zivilisten, humanitäre Helfer, UN-Mitarbeiter, Krankenhäuser und Krankenwagen weiterhin ungestraft bleiben. Die vollständige Blockade von humanitärer Hilfe und Handelsgütern nach Gaza, die vor vier Wochen von Israel verhängt wurde, dauert an.

Eine lokale „humanitäre Pause“ hat den Start der Polio-Notimpfkampagne ermöglicht, bei der am ersten Tag der Kampagne am Sonntag fast 87.000 Kinder im zentralen Gazastreifen geimpft wurden. Hunderttausende palästinensische Kinder sind für die Impfung vorgesehen. Dennoch hält die israelische Luft- und Bodenbombardierung im gesamten Gazastreifen an, was zu weiteren zivilen Todesopfern, Verwundungen, Verstümmelungen, Vertreibungen und zur Zerstörung der zivilen Infrastruktur führt.

Führende Vertreter der Vereinten Nationen forderten am Montag dringende internationale Maßnahmen zur Rettung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen und wiesen abermals auf die katastrophale humanitäre Krise hin. Seit mehr als einem Monat ist Gaza von kommerziellen und humanitären Lieferungen abgeschnitten, so dass mehr als 2,1 Millionen Menschen in der Falle sitzen, bombardiert werden und hungern. Unterdessen gehen israelische Angriffe auf Zivilisten, darunter humanitäre Helfer, Journalisten, UN-Mitarbeiter, Krankenhäuser und Krankenwagen, ungestraft weiter.

Unter grober Verletzung des humanitären Völkerrechts blockiert Israel seit Sonntag den Zugang von humanitären Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Die vollständige Blockade erfolgte inmitten der festgefahrenen Gespräche über die Einstellung der Feindseligkeiten. Die internationale Rotkreuz-Bewegung warnt, dass die Schließung aller Übergänge für Hilfslieferungen nach Gaza ein großes Risiko für die Millionen von Menschen darstellt, die seit sechzehn Monaten um ihr Überleben kämpfen.

Trotz der taktischen Pausen, die Israel letzte Woche eingeführt hat, um einige humanitäre Konvois sicher passieren zu lassen, ist die Menge der Hilfsgüter, die in den Gazastreifen gelangt sind, für die hungernde Bevölkerung immer noch völlig unzureichend. Hilfsgütertransporte der Vereinten Nationen werden weiterhin auf ihrem Weg behindert, während UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) nach wie vor daran gehindert werden, Hilfsgüter in ausreichender Menge einzuführen und zu verteilen.

Die stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen hat die Lage im Gazastreifen am Montag als „entsetzlich und apokalyptisch“ bezeichnet und die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, entschlossen zu handeln, um das Leid zu lindern und weitere Verwüstungen in der Enklave zu verhindern. Auf einer Ministerkonferenz in Kairo über humanitäre Hilfe für Gaza forderte sie gemeinsam mit anderen hochrangigen UN-Vertretern ein sofortiges Ende der humanitären Katastrophe, die das Gebiet seit fast 14 Monaten erschüttert.