Volker Türk

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Montag eine eindringliche Warnung an die internationale Gemeinschaft gerichtet und die Verherrlichung von Gewalt, die weit verbreitete Straflosigkeit und die fortschreitende Aushöhlung des Völkerrechts weltweit verurteilt. In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf forderte Türk die Staaten nachdrücklich auf, die Menschenrechte als Grundlage für friedliche Gesellschaften zu wahren.

Der UN-Menschenrechtskommissar Voker Türk hat sich bestürzt über das Ausmaß geäußert, in dem Kriegsparteien in vielen Situationen die Grenzen des Akzeptablen und Legalen überschreiten und "die Menschenrechte in ihrem Kern mit Füßen treten". Ferner zeigen die vom Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) gesammelten Daten, dass die Zahl der zivilen Todesopfer in bewaffneten Konflikten im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um 72 Prozent in die Höhe geschnellt ist.

Große Teile von Burkina Faso werden "von bewaffneten Gruppen terrorisiert" und die grassierende Unsicherheit ist "mehr als alarmierend", sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, diese Woche nach einem Kurzbesuch im Land. Bei seiner ersten Visite in Burkina Faso in seiner neuen Funktion brachte Türk seine Solidarität mit der Bevölkerung zum Ausdruck und führte hochrangige Gespräche über die Menschenrechtslage und die humanitäre Situation in dem zentralen Sahelland.

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat Politiker und einige Medien scharf dafür kritisiert, dass sie Migranten, Flüchtlinge und Minderheiten während des Wahlkampfs in Ländern wie Österreich, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Grossbritannien und den Vereinigten Staaten zu Sündenböcken machen. Bei der Eröffnung der 57. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am Montag forderte Türk alle Wähler auf, wachsam zu sein, und warnte vor dem „starken Mann“ in der Politik.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Freitag dazu aufgerufen, die "unlogische Eskalation zu beenden, die sich zum Nachteil der Menschenrechte von Palästinensern und Israelis entwickelt hat". Im besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, wurden 2022 so viele Palästinenser getötet wie seit Jahren nicht mehr, und auch die Zahl der israelischen Todesopfer in Israel und im Westjordanland war so hoch wie nie zuvor. 

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, warnt davor, dass das potenzielle Übergreifen von Dutzenden von Konflikten auf der ganzen Welt den globalen Frieden bedroht und zu einem Anstieg der Menschenrechtsverletzungen in allen Regionen führt. Er sagt, dass weit verbreitete Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte verheerende Auswirkungen auf Millionen von Zivilisten haben, während Vertreibungen und humanitäre Krisen bereits ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht haben.

Zehntausende Rohingya sind Berichten zufolge in Myanmars westlichem Bundesstaat Rakhine vertrieben worden, nachdem die Kämpfe zwischen den Streitkräften Myanmars (MAF) und der bewaffneten ethnischen Organisation Arakan Army (AA) eskalierten. Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat die kriegführenden Parteien aufgefordert, die Kämpfe einzustellen, die Zivilbevölkerung zu schützen und sofortigen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu gewähren.    

Das Blutbad im Gazastreifen hat mehr als 30.000 Tote gefordert und muss sofort beendet werden, sagte der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Volker Türk, am Donnerstag vor dem UN-Menschenrechtsrat, nachdem Israel seit fast fünf Monaten die Enklave ununterbrochen bombardiert und die Bewohner massenhaft vertrieben wurden.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat die weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen verurteilt, die in Libyen in großem Umfang und ungestraft gegen Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende begangen werden. In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf am Dienstag warf Türk der libyschen Führung außerdem vor, politische Abweichler zu unterdrücken, um sich an die Macht zu klammern, wodurch das Land gespalten bleibe und die Bevölkerung in Krise, Armut und Elend versinke.

Während die Zahl der in Gaza getöteten Palästinenser die erschreckende Marke von 40.000 überschreitet, forderte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Donnerstag die Beendigung des Tötens „ein für alle Mal“ und die Freilassung aller Geiseln. Unterdessen treffen sich am Freitag internationale Unterhändler in Katar, um ihre Bemühungen zur Beendigung des Konflikts und zur Abwendung eines größeren Krieges im Nahen Osten zu erneuern.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Freitag gewarnt, dass sudanesische Zivilisten in größerer Gefahr seien als je zuvor, da ethnisch motivierte Angriffe der Kriegsparteien „immer häufiger“ würden. Die Warnung kommt inmitten von Berichten über eine bevorstehende Schlacht um die Kontrolle über die sudanesische Hauptstadt Khartum.

Angesichts der chaotischen Zustände in Haiti hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte erklärt, dass die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung oberste Priorität haben müsse, um weiteren Schaden von der Bevölkerung abzuwenden und den Zugang zu lebensrettender humanitärer Hilfe zu gewährleisten. In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat am Dienstag forderte Volker Türk außerdem, dass so bald wie möglich humanitäre Korridore eingerichtet werden müssen.

Am 25. August jährt sich zum siebten Mal der Beginn einer Kampagne von Massengräueltaten durch die Sicherheitskräfte Myanmars im Bundesstaat Rakhine, die mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch zwang. Der UN-Menschenrechtschef, Volker Türk, äußerte am Freitag seine große Besorgnis über die sich rapide verschlechternde Sicherheitslage in ganz Myanmar, insbesondere in Rakhine, wo Berichten zufolge Hunderte Zivilisten – überwiegend Rohingya – bei dem Versuch, vor den anhaltenden Kämpfen zu fliehen, getötet wurden.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Mittwoch die jüngste Welle tödlicher Angriffe der von Ruanda unterstützten M23 und anderer bewaffneter Gruppen auf Zivilisten im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRK, DR Kongo) verurteilt. Nach Angaben des UN-Menschenrechtsbüros (OHCHR) wurden allein im Juli mindestens 490 Zivilisten bei diesen Angriffen getötet.

Angesichts des unvorstellbaren Leids der Palästinenser im Gazastreifen hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Montag zur Zurückhaltung mit Blick auf den israelischen Militärangriff auf die Stadt Rafah aufgerufen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warnte vor der Gefahr weiterer Gräueltaten, die von den israelischen Streitkräften im Gaza-Krieg begangen werden könnten, und forderte Israel auf, die rechtsverbindlichen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang einzuhalten.

Hochrangige UN-Vertreter warnen, dass sich die seit Jahrzehnten andauernde Menschenrechtskrise in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRK) in einer Abwärtsspirale befindet, während bewaffnete Zusammenstöße, Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, sexuelle Gewalt und andere Formen des Unrechts eskalieren. Bei der Eröffnung einer Diskussion im UN-Menschenrechtsrat in Genf forderte der UN-Menschenrechtschef Volker Türk die internationale Gemeinschaft auf, der Notlage der kongolesischen Zivilbevölkerung mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte sagt, dass die verheerende Menschenrechtskrise im Sudan die größte humanitäre Katastrophe der Welt verursacht hat. Bei seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf am Donnerstag warnte Volker Türk auch vor einer zunehmenden Gefahr von Gräueltaten und Massensterben durch Hungersnot als Folge des Konflikts, der im April 2023 begann.

Volker Türk, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, hat die Entscheidung der US-Regierung, Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu verhängen, scharf verurteilt. Am Freitag bezeichnete Türk die Sanktionen als „zutiefst schädlich für gute Regierungsführung und die ordnungsgemäße Rechtspflege“ und forderte die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, die Sanktionen unverzüglich zu überdenken und aufzuheben.