Volker Türk

Volker Türk, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, hat die Entscheidung der US-Regierung, Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu verhängen, scharf verurteilt. Am Freitag bezeichnete Türk die Sanktionen als „zutiefst schädlich für gute Regierungsführung und die ordnungsgemäße Rechtspflege“ und forderte die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, die Sanktionen unverzüglich zu überdenken und aufzuheben.

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat davor gewarnt, dass die Intensivierung der Kämpfe in Myanmars Rakhine-Staat zwischen dem Militär und der nichtstaatlichen bewaffneten Gruppe Arakan Army (AA) sowie die Spannungen zwischen den Rohingya und den ethnischen Rakhine-Gemeinschaften eine ernste Bedohung für die Zivilbevölkerung darstellen. In einer Erklärung vom Freitag warnte Türk vor der großen Gefahr einer Wiederholung vergangener Gräueltaten, wie etwa der schrecklichen staatlich gestützten Verfolgung der Rohingya im Jahr 2017.

Vertreter der Vereinten Nationen haben Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen aufgefordert, die Angriffe auf Zivilisten einzustellen und ihnen Zugang zu grundlegenden Versorgungsleistungen zu gewähren. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, appellierte am Dienstag eindringlich an alle Staaten mit Einfluss, Maßnahmen zu ergreifen, um die Lage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) zu entschärfen. Er betonte, dass das humanitäre Völkerrecht (IHL) und die internationalen Menschenrechtsnormen unter allen Umständen eingehalten werden müssen.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Freitag vor einer weiteren Verschlechterung der Menschenrechtslage im Südsudan gewarnt, nachdem seit Februar eine starke Zunahme von Feindseligkeiten, willkürlichen Verhaftungen und Hassreden im Land zu verzeichnen ist. Die Warnung erfolgt vor dem Hintergrund, dass der Südsudan bereits mit einer der schwersten humanitären Krisen der Welt und einer der düstersten Aussichten seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 2011 konfrontiert ist.

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, forderte am Freitag das Militär in Myanmar auf, alle Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte einzustellen. Er erklärte, die anhaltende Gewalt gegen Zivilisten ungeachtet der nach den Erdbeben im März verkündeten Waffenruhe unterstreiche die Notwendigkeit, dass sich alle Konfliktparteien zu einer echten und dauerhaften landesweiten Einstellung der Feindseligkeiten und zur Rückkehr zur Zivilregierung verpflichten und diese auch umsetzen.

Die sudanesischen Streitkräfte und eine mächtige paramilitärische Truppe lieferten sich am Sonntag den zweiten Tag lang erbitterte Kämpfe in der Hauptstadt und anderen Gebieten außerhalb von Khartum, die erneut die Hoffnungen auf einen Übergang zur Demokratie zunichte machen und Befürchtungen vor einem größeren Konflikt schüren. Medienberichten zufolge wurden bei den Zusammenstößen, die am Samstagmorgen begannen, Dutzende von Zivilisten getötet und Hunderte verletzt.

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Freitag eindringlich vor der sich verschärfenden Menschenrechtskatastrophe in Haiti gewarnt, nachdem neue Zahlen gezeigt hatten, dass der Januar der gewalttätigste Monat seit mehr als zwei Jahren war. Insgesamt wurden im vergangenen Monat mehr als 1.100 Menschen im Rahmen bandenmäßiger Gewalt getötet, verletzt oder entführt.

Quellen im Iran berichten von stetig steigenden Opferzahlen durch israelische Angriffe. Berichten zufolge wurden mehr als 450 Menschen im Land getötet, darunter Dutzende Frauen und Kinder, und mehr als 1.400 Menschen sollen bei israelischen Luftangriffen und Raketenangriffen seit Freitagmorgen verletzt worden sein. Unterdessen geben die israelischen Gesundheitsbehörden an, dass seit Freitag 24 Menschen in Israel getötet und mehr als 600 durch iranische Vergeltungsschläge verletzt worden seien.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat die internationale Gemeinschaft am Dienstag aufgefordert, ein internationales Gremium zu schaffen, das den Familien der schätzungsweise 100.000 Vermissten in Syrien helfen soll, das Schicksal und den Verbleib ihrer Angehörigen zu klären. Der Aufruf erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die Syrer, die 12 Jahre lang unter dem Bürgerkrieg gelitten haben, mit den zusätzlichen Verwüstungen durch das jüngste Erdbeben konfrontiert sind.

Die Streitkräfte Myanmars haben am Dienstag einen tödlichen Luftangriff auf eine Oppositionshochburg im Nordwesten des Landes geflogen, bei dem Berichten zufolge bis zu 100 Menschen getötet wurden. Der Luftschlag ist einer der tödlichsten Angriffe auf Zivilisten, seit das Militär Myanmars im Februar 2021 durch einen Staatsstreich die Macht übernommen hat. Medienberichten zufolge handelt es sich bei den meisten Verletzten und Toten um Frauen und Kinder.

Die Bekämpfung der Unsicherheit in Haiti, wo die Gewalt von Gangs Tausende von Menschen getötet und verletzt sowie Zehntausende vertrieben hat, muss oberste Priorität haben, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Vereinten Nationen, der die haitianischen Behörden und die internationale Gemeinschaft auffordert, mehr für den Schutz der Menschen zu tun und weiteres Leid zu verhindern. Die humanitäre Krise in dem Karibikstaat verschlimmert sich zusehends, wobei mehr als 5,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Das Gesetz über „illegale Migration“, das gerade vom britischen Parlament verabschiedet wurde, verstößt gegen die Verpflichtungen des Landes im Rahmen der internationalen Menschenrechte und des Flüchtlingsrechts und wird schwerwiegende Folgen für Menschen haben, die internationalen Schutz benötigen, warnten der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk und der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge Filippo Grandi heute. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es von König Charles III. bestätigt werden. 

Die Koordinatorin der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe in der Ukraine, Denise Brown, hat eine Welle russischer Angriffe scharf verurteilt, die in der Nacht von Donnerstag auf Freitag begann und sich bis in den Freitag hinein auf bewohnte Gebiete im Land erstreckte. Berichten zufolge wurden mindestens 30 Zivilisten getötet und mehr als 150 weitere verletzt. Die ukrainischen Behörden teilten mit, dass die Zahl der Todesopfer wahrscheinlich noch weiter steigen wird, da die Rettungsarbeiten fortgesetzt werden.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, zeigte sich am Mittwoch schockiert über Berichte, wonach bei Luftangriffen der sudanesischen Streitkräfte (SAF) auf einen überfüllten Markt im Dorf Tora in Sudans Bundesstaat Nord-Darfur am Montag Hunderte Zivilisten getötet und viele weitere verletzt worden sein sollen. Es gibt widersprüchliche Berichte über die Zahl der Opfer, die von mehreren Dutzenden bis zu Hunderten reichen.

Ein neuer Bericht der Vereinten Nationen, der am Dienstag veröffentlicht wurde, beschreibt einen weiteren, schockierenden Anstieg der Bandengewalt in Haiti, wobei kriminelle Banden Allianzen schmieden und sich auf ländliche Gebiete ausbreiten, die zuvor als sicher galten - mit Morden, Vergewaltigungen, Entführungen und Zerstörung von Eigentum sowie anderen Menschenrechtsverletzungen.

Myanmars Militär hat durch die ständige Anwendung von Gewalt, einschließlich der Tötung, willkürlichen Verhaftung, Folter und Verschleppung von Putschgegnern, eine andauernde Menschenrechtskrise verursacht, so ein Bericht, der vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) am Freitag veröffentlicht wurde. Der Bericht dokumentiert eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen zwischen dem 1. Februar 2022 und dem 31. Januar 2023, die mit einem starken Anstieg der Gewalt vor allem in den nordwestlichen und südöstlichen Teilen Myanmars einhergehen.

Extreme Gewalt und gravierende Menschenrechtsverletzungen, darunter Massenmorde, Gruppenvergewaltigungen und Scharfschützenangriffe, haben in Cité Soleil am Rande der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince stark zugenommen, so ein am Freitag veröffentlichter UN-Bericht, wodurch für Tausende ein "lebender Alptraum" entstanden ist. Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, an dem 5,2 Millionen Menschen - fast die Hälfte der haitianischen Bevölkerung - auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, darunter 2,6 Millionen Kinder.