Volker Türk

Bewaffnete Gruppen, darunter eine, die mit den Streitkräften der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) in Verbindung steht, haben in der Region Haut Oubangui im Südosten des Landes schwere Menschenrechtsverletzungen begangen, hauptsächlich gegen muslimische Gemeinschaften und sudanesische Flüchtlinge und Asylsuchende, wie aus einem neuen UN-Bericht hervorgeht. Unterdessen bleibt die humanitäre Lage in der ZAR kritisch, da die Bevölkerung weiterhin mit Unsicherheit konfrontiert ist, während der anhaltende Krieg im Sudan die Situation noch verschärft.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat seine große Sorge um die Sicherheit der Zivilbevölkerung und der Binnenvertriebenen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRK, DR Kongo) zum Ausdruck gebracht, da die Kämpfe zwischen der Rebellengruppe Mouvement du 23 mars (M23) und der kongolesischen Armee in den Provinzen Süd- und Nord-Kivu weiter eskalieren und die bewaffnete Gruppe auf die Hauptstadt von Nord-Kivu, Goma, vorrückt.

Die anhaltende Belagerung und die Kampfhandlungen in El Fasher, der Hauptstadt des sudanesischen Bundesstaates Nord-Darfur, haben mindestens 782 Zivilisten das Leben gekostet und mehr als 1.143 verletzt, wie das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) in einem am Freitag veröffentlichten Bericht schreibt. Das OHCHR teilte mit, dass Tausende Zivilisten belagert werden, ohne dass ihnen ein sicherer Abzug aus der Stadt garantiert wird, und dass sie durch wahllose Angriffe aller Konfliktparteien in Lebensgefahr sind.

Vier Monate nach Beginn des Krieges im Sudan weisen führende humanitäre Vertreter auf die verheerenden Auswirkungen des brutalen Konflikts auf Millionen von Menschen hin, deren Leben zerstört und deren grundlegende Menschenrechte verletzt worden sind. In einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme forderten sie die Konfliktparteien auf, die Kämpfe zu beenden, die Zivilbevölkerung zu schützen und humanitären Organisationen ungehinderten Zugang zu allen bedürftigen Menschen in allen Gebieten des Landes zu gewähren.

Führende internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben angekündigt, dass sie ihre humanitäre Arbeit in Afghanistan zumindest vorübergehend einstellen werden. Der Schritt erfolgte, nachdem die Taliban als faktische Machthaber Berichten zufolge am Samstag eine Anordnung erlassen hatten, wonach alle weiblichen Mitarbeiter nationaler und internationaler Organisationen mit sofortiger Wirkung nicht mehr zur Arbeit gehen dürfen.

Tod, Verletzungen und dauerhafte Familientrennungen gehören zu den traumatischen Ereignissen, die das Leben der ukrainischen Kinder in den drei Jahren seit dem Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in das Land erschüttert haben, so ein am Freitag veröffentlichter Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (OHCHR). Bereits am Mittwoch hatte eine hochrangige unabhängige Untersuchungskommission ihren neuesten Bericht über die Invasion an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (HRC) übergeben.

Ein am Freitag veröffentlichter Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (OHCHR) wirft allen Konfliktparteien in den östlichen Provinzen Nord- und Süd-Kivu der Demokratischen Republik Kongo (DRK) schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen könnten. Der Bericht erscheint, während die anhaltende Gewalt im Osten des Landes weiterhin zivile Opfer fordert und neue Vertreibungen verursacht.

Die israelischen Angriffe auf und rund um Krankenhäuser und die damit verbundenen Kampfhandlungen haben die Gesundheitsversorgung im Gazastreifen an den Rand des totalen Zusammenbruchs gebracht, so das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR). Die Angriffe und Maßnahmen, die auf die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza abzielen, stellen eine eklatante Missachtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte dar, von denen viele auf Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen dürften.

Eine Welle schwerer Luftangriffe traf am Montagmorgen mehrere Städte in der Ukraine und tötete und verletzte zahlreiche Zivilisten, darunter auch Kinder. In Kiew gab es mehrere solcher Angriffe, von denen zahlreiche Wohnhäuser betroffen waren. Das Kinderkrankenhaus im Zentrum der Stadt wurde schwer beschädigt, während dort Kinder behandelt wurden. Die heutigen Angriffe trafen auch eine der wichtigsten Gesundheitseinrichtungen des Landes für Frauen in Kiew sowie wichtige Energieinfrastrukturen.

Ein neuer Bericht, der am Dienstag vom Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) veröffentlicht wurde, zeichnet ein düsteres Bild der anhaltenden Krise in Myanmar, insbesondere im Bundesstaat Rakhine. Die Zivilbevölkerung dort leidet weiterhin unter Tötungen, Folter, Vertreibung und Zerstörung, die an die Gräueltaten erinnern, die das Militär 2017 gegen die Rohingya begangen hat. Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, an dem 21,9 Millionen Menschen in Myanmar humanitäre Hilfe benötigen, die dritthöchste Zahl weltweit.

Wie das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) am Donnerstag mitteilte, wurden die Leichen von mindestens 87 ethnischen Masaliten und anderen Personen, die im vergangenen Monat von den Rapid Support Forces (RSF) und den mit ihnen verbündeten Milizen im sudanesischen Bundesstaat West-Darfur getötet worden sein sollen, in einem Massengrab außerhalb der Hauptstadt El-Geneina verscharrt.

Die Vereinten Nationen haben scharf auf die Verabschiedung eines Gesetzentwurfs in Großbritannien in dieser Woche reagiert, der darauf abzielt, Asylbewerber in das afrikanische Land Ruanda abzuschieben, was einen Verstoß gegen internationale rechtliche Verpflichtungen darstellt. Nach der Verabschiedung des "Safety of Rwanda"-Gesetzes durch das britische Parlament bekräftigten zwei hochrangige UN-Vertreter ihre Besorgnis über die schädlichen Auswirkungen, die dieses Gesetz auf den Flüchtlingsschutz, die Menschenrechte und die globale Verantwortungsteilung haben wird.

Ein neuer Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (OHCHR) zeigt, dass die meisten Menschen in Myanmar geeint sind in ihrem Widerstand gegen den militaristischen Autoritarismus und Gewalt. Der Bericht fordert eine verstärkte internationale Entschlossenheit, um die Macht des Militärs im Land zu beenden.

Tausende Palästinenser wurden seit dem Angriff palästinensischer bewaffneter Gruppen am 7. Oktober, der den Krieg Israels im Gazastreifen auslöste, von den israelischen Behörden willkürlich und heimlich inhaftiert, gefoltert und misshandelt, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen. Unterdessen gehen die israelischen Bombardierungen in weiten Teilen des Gazastreifens weiter, was zu immer mehr Toten, Verstümmelten, Verletzten, Vertriebenen und Zerstörung der zivilen Infrastruktur führt.

Fast zwei Jahre nach Ausbruch des Krieges im Sudan haben die Leiter von fünf führenden internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, unverzüglich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zu beenden, die Zivilbevölkerung zu schützen und sicherzustellen, dass die Hilfe diejenigen erreicht, die sie benötigen. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag sagten die humanitären Spitzenvertreter, dass „langsame, zu zaghafte und gefährlich unzureichende“ Maßnahmen bereits unzählige Menschenleben gefordert haben.

Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bei verheerenden russischen Raketen- und Drohnenangriffen in diesem Monat Hunderte von ukrainischen Zivilisten getötet und verletzt, womit sich die unerbittlichen Angriffe fernab der Frontlinien fortsetzen. Im Juni war die Zahl der getöteten und verletzten Zivilisten so hoch wie seit drei Jahren nicht mehr: über 230 Menschen wurden getötet und mehr als 1.340 verletzt.

Die Vereinten Nationen warnen davor, dass die humanitären Maßnahmen im gesamten Gazastreifen innerhalb von Stunden oder Tagen zum Erliegen kommen werden, wenn Israel nicht die Grenzübergänge wieder öffnet und wichtige Treibstofflieferungen in das palästinensische Gebiet zulässt, was als "beispielloser Notfall" bezeichnet wird. In den vergangenen fünf Tagen sind praktisch keine Hilfsgüter in den Gazastreifen gelangt, und lebenswichtige Güter wie Treibstoff, Lebensmittel und Wasser werden gefährlich knapp.

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) teilt mit, dass bei israelischen Luftangriffen auf den Gazastreifen zwei weitere Mitarbeiter getötet wurden, so dass die Zahl der seit dem 7. Oktober Getöteten auf 101 gestiegen ist. Dies ist die höchste Zahl von UN-Mitarbeitern, die in einem Konflikt in der Geschichte der Vereinten Nationen getötet wurden.