Völkermord

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) berichtet von leichten Verbesserungen beim Zustrom lebenswichtiger Hilfsgüter in den Gazastreifen. Der Bedarf ist jedoch nach wie vor enorm, und die Bevölkerung ist weiterhin in extremen Maße auf Hilfe angewiesen. Aktuelle Daten zeigen, dass das Volumen der Hilfsgüter, die Hilfsorganisationen im Juli nach Gaza bringen konnten, im Vergleich zum Juni um 33 Prozent gestiegen ist.

Angesichts des unvorstellbaren Leids der Palästinenser im Gazastreifen hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Montag zur Zurückhaltung mit Blick auf den israelischen Militärangriff auf die Stadt Rafah aufgerufen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warnte vor der Gefahr weiterer Gräueltaten, die von den israelischen Streitkräften im Gaza-Krieg begangen werden könnten, und forderte Israel auf, die rechtsverbindlichen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang einzuhalten.

Eine hochrangige, unabhängige Untersuchungskommission zur Krise im Sudan verurteilte am Dienstag die zahlreichen schweren Verbrechen, die von allen Kriegsparteien gegen Zivilisten begangen wurden, und verwies dabei auf beunruhigende Beweise, die darauf hindeuten, dass die Zivilbevölkerung gezielt angegriffen, vertrieben und ausgehungert wurde. Die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission zum Sudan machte auch auf die verheerende humanitäre Notlage aufmerksam, die durch den Krieg entstanden ist.

Angesichts anhaltender israelischer Militärangriffe, wiederkehrender Sicherheitsvorfälle, Vertreibungen und zunehmender Bewegungsbeschränkungen warnen Hilfsorganisationen, dass die humanitäre Lage im gesamten Gazastreifen weiterhin katastrophal ist. Die fürchterlichen Bedingungen beeinträchtigen nach wie vor die humanitären Einsätze, schränken den Zugang zu Nahrungsmitteln, Wasser, Unterkünften, medizinischer Versorgung und anderen lebenswichtigen Hilfsleistungen ein und erhöhen gleichzeitig die Sicherheitsrisiken für die Betroffenen.

Eine am Donnerstag veröffentlichte neue Analyse zeigt Verbesserungen bei der Ernährungssicherheit im Gazastreifen sowie bei der Ernährung von Kindern. Die Vereinten Nationen warnen jedoch, dass diese Fortschritte, die größtenteils auf den erweiterten Zugang zu humanitärer Hilfe zurückzuführen sind, aufgrund schwerwiegender Einschränkungen durch israelische Militäroperationen, Zugangsbeschränkungen und Engpässe bei lebenswichtigen Gütern weiterhin fragil sind.

Am 25. August jährte sich zum achten Mal der Beginn einer groß angelegten Kampagne von Gräueltaten durch die Sicherheitskräfte Myanmars im Bundesstaat Rakhine, durch die mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch gezwungen wurden. Acht Jahre später sehen sich die Rohingya – sowohl die Flüchtlinge als auch diejenigen, die in Myanmar verbleiben – mit einer weiteren Verschlechterung ihrer ohnehin schon düsteren Lage konfrontiert.

Zwei Jahre nach den groß angelegten Angriffen der Hamas, die Israels Krieg gegen den Gazastreifen auslösten, sind es weiterhin palästinensische Zivilisten, die die Hauptlast dieses Konflikts tragen, wobei die israelischen Streitkräfte weiterhin weit verbreitete Gräueltaten begehen. Nach dem jüngsten militärischen Einsatz hat sich die Lage in dem Gebiet, in dem eine von Menschen verursachte Hungersnot bestätigt wurde, weiter zugespitzt, sodass mehr als zwei Millionen Menschen um ihr Überleben kämpfen.

Der Nothilfechef der Vereinten Nationen, Tom Fletcher, hat am Freitag erneut die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen und die Lieferung humanitärer Hilfe im Einklang mit dem Völkerrecht zu gewährleisten, während israelische Angriffe auf Zivilisten, humanitäre Helfer, UN-Mitarbeiter, Krankenhäuser und Krankenwagen weiterhin ungestraft bleiben. Die vollständige Blockade von humanitärer Hilfe und Handelsgütern nach Gaza, die vor vier Wochen von Israel verhängt wurde, dauert an.

Das Blutbad im Gazastreifen hat mehr als 30.000 Tote gefordert und muss sofort beendet werden, sagte der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Volker Türk, am Donnerstag vor dem UN-Menschenrechtsrat, nachdem Israel seit fast fünf Monaten die Enklave ununterbrochen bombardiert und die Bewohner massenhaft vertrieben wurden.

Israel und die palästinensische bewaffnete Gruppe Hamas haben ein Waffenstillstandsabkommen ausgehandelt, das die israelischen Angriffe im Gazastreifen beenden und zur Freilassung einiger Geiseln führen soll, die seit mehr als einem Jahr von der militanten Gruppe festgehalten werden, wie Vermittler und Regierungsvertreter am Mittwoch mitteilten. Das Waffenstillstandsabkommen soll Berichten zufolge am Sonntag, dem 19. Januar, in Kraft treten und mindestens 42 Tage dauern.

In dieser Woche jährt sich zum sechsten Mal die Flucht von über 700.000 Frauen, Männern und Kindern der Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch, die auf koordinierte Angriffe des myanmarischen Militärs folgte. Die Menschen schlossen sich Hunderttausenden anderer Rohingya an, die zuvor in dem Land Zuflucht gesucht hatten. Die Vereinten Nationen (UN) und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) fordern in dieser Woche ein erneutes Engagement der internationalen Gemeinschaft, um die humanitäre Hilfe für fast eine Million Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch aufrechtzuerhalten.

Bei neuerlichen israelischen Luftangriffen gegen die Palästinenser im Gazastreifen sind am Dienstag Hunderte Menschen getötet worden, darunter mehr als 100 Kinder, und Hunderte weitere wurden verletzt, wie Behördenvertreter im Gazastreifen bekannt gaben. Der Bruch der Waffenruhe im Gazastreifen und die große Zahl ziviler Todesopfer haben bei hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen und humanitären Organisationen auf der ganzen Welt für Entsetzen gesorgt.

Die Vereinten Nationen, ihre humanitären Partner und die Regierung von Bangladesch rufen zu verstärktem internationalen Engagement auf, um den dringenden Bedarf der Rohingya-Flüchtlinge in den Lagern von Cox’s Bazar und auf Bhasan Char in Bangladesch sowie der lokalen Aufnahmegemeinden zu decken. Der Appell vom Mittwoch erfolgt vor dem Hintergrund wachsender globaler Instabilität und zunehmender humanitärer Zwänge, die schwierige Priorisierungen erzwingen und die Grundversorgung schutzbedürftiger Menschen gefährden.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat am Freitag den Erlass einer Durchführungsverordnung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten verurteilt, mit der Sanktionen gegen seine Mitarbeiter verhängt werden sollen und „seine unabhängige und unparteiische Justizarbeit beeinträchtigt wird“. Der IStGH erklärte, er stehe fest hinter seinen Mitarbeitern und verspreche, weiterhin Millionen unschuldiger Opfer von Gräueltaten auf der ganzen Welt Gerechtigkeit und Hoffnung zu verschaffen.

Myanmars Militär hat durch die ständige Anwendung von Gewalt, einschließlich der Tötung, willkürlichen Verhaftung, Folter und Verschleppung von Putschgegnern, eine andauernde Menschenrechtskrise verursacht, so ein Bericht, der vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) am Freitag veröffentlicht wurde. Der Bericht dokumentiert eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen zwischen dem 1. Februar 2022 und dem 31. Januar 2023, die mit einem starken Anstieg der Gewalt vor allem in den nordwestlichen und südöstlichen Teilen Myanmars einhergehen.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist zutiefst bestürzt darüber, dass die wiederholten Aufrufe zur Rettung und sicheren Ausschiffung der auf den Booten in der Andamanensee und der Straße von Malakka gestrandeten Menschen nicht gehört werden. In einer Erklärung vom Freitag warnte das UNHCR, dass die Untätigkeit der Staaten bei der Rettung von Menschenleben mit jedem Tag mehr menschliches Elend und Tragödien zur Folge hat.

Die Rohingya-Gemeinschaften im nördlichen Rakhine-Staat in Myanmar sind mit Zwangsarbeit, Nahrungsmittel- und Gesundheitsnotlagen, strengen Bewegungsbeschränkungen und eskalierenden bewaffneten Konflikten konfrontiert, erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Montag und warnte vor voreiligen Entscheidungen zur Rückführung von Flüchtlingen aus Bangladesch. Diese Warnung kommt kurz bevor die Generalversammlung der Vereinten Nationen (GA) am Dienstag eine „Hochrangige Konferenz zur Lage der Rohingya-Muslime und anderer Minderheiten in Myanmar“ abhalten wird.