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  1. Glossar

Internationaler Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH, ICC) wurde 2002 durch das multilaterale Römische Statut gegründet und ist eine zwischenstaatliche Organisation und ein internationales Gericht mit Sitz in Den Haag, Niederlande. Der IStGH, dem 125 Staaten angehören, die Mehrheit der Staaten weltweit, ist unabhängig, wird aber von der Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstützt.

Mehrere große Länder, wie die Vereinigten Staaten, Russland und China, sind keine Vertragsparteien. Der Gerichtshof ist jedoch ein Rechtsorgan, das den Interessen der internationalen Gemeinschaft dient, indem es die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechts durchsetzt und fördert, einschließlich des Rechts der bewaffneten Konflikte und der Menschenrechte.

Der IStGH ist das einzige ständige internationale Gericht, das für die Verfolgung von Einzelpersonen wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und des Verbrechens der Aggression zuständig ist, und ist die wichtigste Institution, die für die Verfolgung von Einzelpersonen wegen der schwersten Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechtsnormen verantwortlich ist.

Seine Anklagebehörde ist ein unabhängiges Organ des Gerichtshofs, das Vorprüfungen und Ermittlungen durchführt und als einzige Instanz Fälle vor den Gerichtshof bringen kann.

Das Römische Statut ist eines der wichtigsten Rechtsdokumente im Bereich des humanitären Völkerrechts und des internationalen Strafrechts. Es stellt einen entscheidenden Schritt in der Entwicklung des Völkerrechts dar, indem es die Möglichkeit schafft, dass Personen, die schwerste Verbrechen begehen, auf internationaler Ebene zur Rechenschaft gezogen werden können, wodurch eine abschreckende Wirkung gegen Gräueltaten erzielt wird.

Das Römische Statut schuf ein globales System, um Einzelpersonen für Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, die zuvor oft von nationalen Gerichten nicht verfolgt wurden, insbesondere in Fällen, in denen Länder nicht bereit oder nicht in der Lage waren, die Täter selbst zu verfolgen.

Links für das Blättern im Buch Internationaler Strafgerichtshof

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