Waffenstillstand

Die ostafrikanischen Staatschefs haben ihre Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand für alle Konfliktparteien im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) erneuert. Der Aufruf erfolgte am Samstag auf einem außerordentlichen Gipfeltreffen in der burundischen Hauptstadt Bujumbura. Die führenden Politiker der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) forderten außerdem den Abzug aller ausländischen bewaffneten Truppen.

Ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Thailand und Kambodscha trat am frühen Dienstag Ortszeit in Kraft und beendete damit fünf Tage andauernde Kämpfe entlang der umstrittenen Grenze, die Hunderttausende zur Flucht gezwungen hatten. Das Abkommen wurde nach eilig einberufenen Gesprächen unter Vermittlung Malaysias im Rahmen der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN) und mit Unterstützung der Vereinigten Staaten und Chinas erzielt.

Die anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen ermöglicht es den Organisationen der Vereinten Nationen, lebensrettende Nahrungsmittel an noch mehr Menschen in Not zu verteilen, doch die UN warnen, dass ein verbesserter Zugang notwendig ist, um eine Ausbreitung der Hungersnot zu verhindern. Seit Inkrafttreten des Waffenstillstands am 10. Oktober hat das Welternährungsprogramm (WFP) über 6.700 Tonnen Lebensmittel nach Gaza gebracht – genug, um fast eine halbe Million Menschen zwei Wochen lang zu ernähren. Dies liegt jedoch weit unter dem angestrebten Tagesziel von rund 2.000 Tonnen.

Die Nationale Befreiungsarmee  (ELN), die größte verbliebene nichtstaatliche bewaffnete Gruppe (NSAG) in Kolumbien, hat als „Geste des Friedens“ einen einseitigen Waffenstillstand für die bevorstehenden Weihnachts- und Neujahrsfeiertage angekündigt. In einer offiziellen Erklärung am Sonntag teilte die ELN mit, dass der Waffenstillstand am 23. Dezember um Mitternacht beginnen und am 3. Januar um Mitternacht enden werde.

In der Demokratischen Republik Kongo (DRK, DR Kongo) ist heute ein Waffenstillstand zwischen der Rebellengruppe Mouvement du 23 mars (M23) und der kongolesischen Armee in Kraft getreten. Der Waffenstillstand im Osten des Landes wurde am Freitag bei Gesprächen zwischen der bewaffneten Gruppe und dem angolanischen Präsidenten und Vermittler der Afrikanischen Union, João Lourenço, vereinbart und danach bekannt gegeben.

Die sudanesischen Konfliktparteien haben am Donnerstag eine Selbstverpflichtung unterzeichnet, die Leitlinien für die Zulassung humanitärer Hilfe im Land festlegt. Die "Verpflichtungserklärung zum Schutz der sudanesischen Zivilbevölkerung" beinhaltet jedoch keinen Waffenstillstand. Unterdessen erklärten Vertreter der Vereinten Nationen am Freitag, dass mehr als 200.000 Menschen vor der Gewalt im Sudan in Nachbarländer geflohen sind, während 734.000 Menschen innerhalb des Sudans vertrieben wurden.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat am Mittwoch Israel und die Hamas dazu aufgerufen, einen vorübergehenden Waffenstillstand zu verlängern. Er sagte, in dem seit acht Wochen andauernden Krieg sei ein "echter humanitärer Waffenstillstand" erforderlich. Unterdessen einigten sich Israel und die Hamas am Donnerstag in letzter Minute darauf, den Waffenstillstand für einen siebten Tag fortzusetzen.

Vor dem Hintergrund, dass das derzeitige Waffenstillstandsabkommen zwischen den Kriegsparteien im Jemen am 2. Oktober 2022 ausläuft, forderten heute mehr als 40 nationale und internationale humanitäre Organisationen alle Konfliktparteien auf, die Waffenruhe zu verlängern und auszuweiten. Sie erinnerten die Parteien auch daran, dass die Zukunft der Menschen im Jemen in ihren Händen liegt.

Am Sonntag um 11:15 Uhr Ortszeit trat im Gazastreifen ein Waffenstillstand zwischen Israel und der palästinensischen bewaffneten Gruppe Hamas in Kraft - nach mehr als 470 Tagen Krieg, der das winzige Territorium verwüstet und seine zwei Millionen Einwohner der grundlegenden Dinge zum Überleben beraubt hat. Nach Angaben der Vereinten Nationen gelangten am ersten Tag der Waffenruhe mehr als 630 Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern nach Gaza, von denen mindestens 300 in den nördlichen Gazastreifen unterwegs waren, der monatelang von Hilfslieferungen abgeschnitten war.

Unter grober Verletzung des humanitären Völkerrechts blockiert Israel seit Sonntag den Zugang von humanitären Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Die vollständige Blockade erfolgte inmitten der festgefahrenen Gespräche über die Einstellung der Feindseligkeiten. Die internationale Rotkreuz-Bewegung warnt, dass die Schließung aller Übergänge für Hilfslieferungen nach Gaza ein großes Risiko für die Millionen von Menschen darstellt, die seit sechzehn Monaten um ihr Überleben kämpfen.

Internationale Geber sind heute in Genf zusammengekommen, um die Finanzierung der humanitären Maßnahmen im Jemen voranzutreiben. Gastgeber der hochrangigen Veranstaltung waren der UN-Generalsekretär sowie die Regierungen Schwedens und der Schweiz. Trotz eines sechsmonatigen Waffenstillstands im Jahr 2022 ist das Leid der Bevölkerung im Land nach wie vor groß, vor allem wegen der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage und des Zusammenbruchs der Grundversorgung.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat am Mittwoch zu einem sofortigen humanitären Waffenstillstand aufgerufen, um das unermessliche menschliche Leid im Gazastreifen zu lindern. Der Aufruf erfolgte einen Tag, nachdem Hunderte von Zivilisten bei einem Luftangriff auf ein Krankenhaus in Gaza getötet worden waren. Die De-facto-Behörden des Gazastreifens gaben Israel die Schuld an dem Angriff, während das israelische Militär behauptete, eine von einer bewaffneten palästinensischen Gruppe abgefeuerte Rakete sei dafür verantwortlich.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Mittwoch nach wochenlanger Untätigkeit und Streitigkeiten einen Aufruf zu "verlängerten humanitären Pausen" im Gazastreifen verabschiedet, insbesondere zum Schutz von Kindern, der jedoch von der israelischen Regierung umgehend abgelehnt wurde. In der Zwischenzeit gehen die israelischen Luft-, See- und Landbombardements im Gazastreifen weiter und töten täglich Hunderte von Zivilisten, die meisten von ihnen sind Kinder und Frauen.

Der Leiter der humanitären Hilfe der Vereinten Nationen fordert die rivalisierenden Militärführer im Sudan auf, öffentlich dafür einzutreten, dass die humanitäre Hilfe für Millionen von Menschen, die inmitten der eskalierenden Kämpfe ums Überleben kämpfen, gewährleistet wird. Zum Abschluss eines Besuchs in der Region am Mittwoch sagte Martin Griffiths, UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator, die sudanesische Bevölkerung stehe vor einer humanitären Katastrophe.

Die Leiter von mehr als einem Dutzend UN-Organisationen und internationalen humanitären Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben am Sonntag in einer seltenen gemeinsamen Erklärung einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Unterdessen teilten die Behörden des Gazastreifens heute mit, dass seit dem 7. Oktober mehr als 10.000 Palästinenser - darunter mehr als 4.100 Kinder - durch die israelischen Vergeltungsangriffe auf die winzige Enklave getötet wurden.