Krieg

Der Juli war der Monat mit den meisten zivilen Opfern in der Ukraine seit Oktober 2022, teilte die Menschenrechtsbeobachtungsmission der Vereinten Nationen in der Ukraine (HRMMU) am Freitag mit. Koordinierte Angriffe der russischen Streitkräfte in der gesamten Ukraine am 8. Juli, bei denen an einem einzigen Tag Dutzende von Menschen getötet wurden, machten den vergangenen Monat zu einem besonders tödlichen Monat.

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) warnt, dass die Zahl der zivilen Todesopfer im Sudan weiter steigt, während die Feindseligkeiten zwischen den Kriegsparteien stark eskalieren. Die eindringliche Warnung ergeht zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die humanitäre Lage im Sudan weiterhin dramatisch zuspitzt, sich eine Hungersnot ausbreitet, Menschen verhungern und 30 Millionen Menschen – zwei Drittel der sudanesischen Bevölkerung – infolge des Krieges auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Angesichts des unvorstellbaren Leids der Palästinenser im Gazastreifen hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Montag zur Zurückhaltung mit Blick auf den israelischen Militärangriff auf die Stadt Rafah aufgerufen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warnte vor der Gefahr weiterer Gräueltaten, die von den israelischen Streitkräften im Gaza-Krieg begangen werden könnten, und forderte Israel auf, die rechtsverbindlichen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang einzuhalten.

Ein führender Vertreter der Vereinten Nationen hat am Freitag die internationale Gemeinschaft aufgefordert, ihre Unterstützung für Kinder und Familien unverzüglich zu verstärken, um eine Verschärfung der humanitären Notlage in Äthiopien abzuwenden. Rund 21,4 Millionen Menschen in dem ostafrikanischen Land sind in diesem Jahr auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter 12 Millionen Kinder.

Die Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) ist zutiefst besorgt über die aktuellen politischen Spannungen und die sich verschlechternde Sicherheitslage im Land, einschließlich der Bombardierung der Stadt Nasir im Bundesstaat Obernil aus der Luft, bei der Zivilisten getötet und verletzt wurden. Nicholas Haysom, der Leiter von UNMISS, warnt, dass das Land am Rande eines erneuten Bürgerkriegs steht.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat am Mittwoch Israel und die Hamas dazu aufgerufen, einen vorübergehenden Waffenstillstand zu verlängern. Er sagte, in dem seit acht Wochen andauernden Krieg sei ein "echter humanitärer Waffenstillstand" erforderlich. Unterdessen einigten sich Israel und die Hamas am Donnerstag in letzter Minute darauf, den Waffenstillstand für einen siebten Tag fortzusetzen.

UN-Nothilfechef Tom Fletcher forderte die internationale Gemeinschaft am Montag auf, das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen, den Schutz aller Zivilisten zu fordern und den Kreislauf der Gewalt in Gaza zu durchbrechen. Unterdessen kommen immer mehr Rechtsexperten und Organisationen zu dem Schluss, dass die israelischen Militäraktionen und anderen Handlungen in Gaza, die sich gegen die Palästinenser als Gruppe richten, einem Völkermord gleichkommen.

Mehr als 1,9 Millionen Vertriebene im gesamten Gazastreifen - 90 Prozent der Bevölkerung - sind nach Angaben der Vereinten Nationen nach wie vor mit entsetzlichen Zuständen konfrontiert. Gleichzeitig halten die israelischen Evakuierungsbefehle an, und es wird von israelischen Luft-, Land- und Seebombardements in weiten Teilen des Gazastreifens berichtet, die zu noch mehr zivilen Todesopfern, Verwundeten, Verstümmelten, Vertreibung und Zerstörung von Häusern und anderer ziviler Infrastruktur führen.

Hochrangige UN-Vertreter warnen, dass sich die seit Jahrzehnten andauernde Menschenrechtskrise in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRK) in einer Abwärtsspirale befindet, während bewaffnete Zusammenstöße, Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, sexuelle Gewalt und andere Formen des Unrechts eskalieren. Bei der Eröffnung einer Diskussion im UN-Menschenrechtsrat in Genf forderte der UN-Menschenrechtschef Volker Türk die internationale Gemeinschaft auf, der Notlage der kongolesischen Zivilbevölkerung mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte sagt, dass die verheerende Menschenrechtskrise im Sudan die größte humanitäre Katastrophe der Welt verursacht hat. Bei seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf am Donnerstag warnte Volker Türk auch vor einer zunehmenden Gefahr von Gräueltaten und Massensterben durch Hungersnot als Folge des Konflikts, der im April 2023 begann.

Fast eine halbe Milliarde Kinder – mehr als jedes sechste Kind weltweit – leben heute in Gebieten, die von Krieg und Konflikten betroffen sind, wobei die Welt die höchste Zahl an bewaffneten Konflikten seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt, wie das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) in einer am Samstag veröffentlichten Analyse feststellt. Im Jahr 2024 leben schätzungsweise mehr Kinder als je zuvor in Konfliktgebieten oder werden durch Konflikte und Gewalt vertrieben.

Eine hochrangige, unabhängige Untersuchungskommission zur Krise im Sudan verurteilte am Dienstag die zahlreichen schweren Verbrechen, die von allen Kriegsparteien gegen Zivilisten begangen wurden, und verwies dabei auf beunruhigende Beweise, die darauf hindeuten, dass die Zivilbevölkerung gezielt angegriffen, vertrieben und ausgehungert wurde. Die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission zum Sudan machte auch auf die verheerende humanitäre Notlage aufmerksam, die durch den Krieg entstanden ist.

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) warnt, dass die anhaltenden israelischen Luftangriffe die Krise in Gebieten des Libanon verschärfen, die bereits mit Vertreibungen konfrontiert sind, während die Zahl der Opfer und die Auswirkungen des Konflikts zunehmen. Nach Angaben der libanesischen Regierung wurden seit Oktober 2023 mehr als 2.400 Menschen getötet und mehr als 11.000 verletzt, die meisten davon in den vergangenen vier Wochen.

Von den Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige Ermittler haben den Kriegsparteien im Sudan vorgeworfen, das Land durch die eklatante Missachtung grundlegender Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts in einen humanitären Abgrund zu treiben. Die dreiköpfige internationale Untersuchungskommission für den Sudan legte dem UN-Menschenrechtsrat am Dienstag und Mittwoch in Genf ihren ersten mündlichen Bericht vor.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat am Mittwoch davor gewarnt, dass die Welt in ein "Zeitalter des Chaos" eingetreten ist, das weit verbreitetes Leid verursacht und den Fortschritt behindert - und das es zu ändern gilt. In einer scharf formulierten Rede vor der UN-Generalversammlung rügte der UN-Chef auch gezielt den UN-Sicherheitsrat, der durch geopolitische Differenzen in eine Sackgasse geraten ist, weil er es versäumt hat, sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) bemüht sich um 1,4 Milliarden US-Dollar, um die Bedürfnisse von 2,3 Millionen südsudanesischen Flüchtlingen, die in fünf Nachbarländern - Uganda, Sudan, Äthiopien, Kenia und der Demokratischen Republik Kongo - leben, bis 2024 zu erfüllen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Regionalen Flüchtlingsreaktionsplan (RRP) wird eine ähnliche Anzahl von Menschen, die in lokalen Gemeinschaften in den Asylländern leben, von der Unterstützung profitieren.

Eine Gruppe von sudanesischen Menschenrechtsorganisationen und Berufsverbänden hat beide Kriegsparteien im Sudan beschuldigt, Gräueltaten begangen zu haben, die als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet werden könnten. In einer an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, gerichteten Petition forderte die Koalition eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Die akute Unterernährung nimmt in den von der Regierung des Jemen kontrollierten Gebieten stark zu, wobei die Westküste zum ersten Mal ein „extrem kritisches“ Niveau erreicht, wie die Integrated Food Security Phase Classification (IPC) im Jemen am Montag mitteilte. Nach neun Jahren Krieg zählt der Jemen nach wie vor zu den schwersten und am längsten andauernden humanitären Krisen der Welt, wobei schätzungsweise 18,2 Millionen Menschen – mehr als die Hälfte der Bevölkerung – auf Hilfe und Schutz angewiesen sind.