Krieg

Analysten warnen, dass Rivalitäten zwischen den politischen Führern der Tigray-Region in Nordäthiopien den Prozess der Wiedereingliederung der Tigray-Region in die föderale Struktur Äthiopiens zu gefährden drohen und schnell zu einem größeren Konflikt eskalieren könnten, in den auch Eritrea verwickelt wird. Mehr als zwei Jahre nach dem Ende des Krieges zwischen den äthiopischen Regierungstruppen und der Tigray People's Liberation Front (TPLF), im Zuge dessen etwa 600.000 Menschen starben, ist die Lage in Tigray nach wie vor höchst instabil.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Montag eine eindringliche Warnung an die internationale Gemeinschaft gerichtet und die Verherrlichung von Gewalt, die weit verbreitete Straflosigkeit und die fortschreitende Aushöhlung des Völkerrechts weltweit verurteilt. In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf forderte Türk die Staaten nachdrücklich auf, die Menschenrechte als Grundlage für friedliche Gesellschaften zu wahren.

Im Sudan nehmen Hunger und Unterernährung immer mehr zu, während sich die Folgen des Krieges und der Vertreibung in der Region ausbreiten. Mindestens 25 Millionen Menschen in der Region sind von Ernährungsunsicherheit betroffen, während jede Woche Tausende von Familien vertrieben und über die Grenzen in die Nachbarländer Tschad und Südsudan gezwungen werden, warnte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) heute.

Am Donnerstag haben der Leiter der UN-Nothilfe, Tom Fletcher, und der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, in der ukrainischen Hauptstadt Kiew die Maßnahmenpläne für humanitäre Hilfe und Flüchtlingshilfe für 2025 vorgestellt. Die UN appellieren an die internationale Gemeinschaft, 3,3 Milliarden US-Dollar für die humanitäre Unterstützung von 8,2 Millionen der 14,9 Millionen Ukrainer bereitzustellen, deren Leben durch die Invasion Russlands in ihrem Land vor fast drei Jahren aus den Fugen geraten ist.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat seine tiefe Besorgnis über das neue Asylgesetz geäußert, das die Regierung des Vereinigten Königreichs (UK) im Unterhaus eingebracht hat. In einer am Dienstag veröffentlichten, deutlich formulierten Erklärung betonte das UN-Flüchtlingshilfswerk, dass das Gesetz, sollte es in Kraft treten, einen klaren "Verstoß gegen die Flüchtlingskonvention" darstellen würde.

Der Juli war der Monat mit den meisten zivilen Opfern in der Ukraine seit Oktober 2022, teilte die Menschenrechtsbeobachtungsmission der Vereinten Nationen in der Ukraine (HRMMU) am Freitag mit. Koordinierte Angriffe der russischen Streitkräfte in der gesamten Ukraine am 8. Juli, bei denen an einem einzigen Tag Dutzende von Menschen getötet wurden, machten den vergangenen Monat zu einem besonders tödlichen Monat.

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) warnt, dass die Zahl der zivilen Todesopfer im Sudan weiter steigt, während die Feindseligkeiten zwischen den Kriegsparteien stark eskalieren. Die eindringliche Warnung ergeht zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die humanitäre Lage im Sudan weiterhin dramatisch zuspitzt, sich eine Hungersnot ausbreitet, Menschen verhungern und 30 Millionen Menschen – zwei Drittel der sudanesischen Bevölkerung – infolge des Krieges auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Angesichts des unvorstellbaren Leids der Palästinenser im Gazastreifen hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Montag zur Zurückhaltung mit Blick auf den israelischen Militärangriff auf die Stadt Rafah aufgerufen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warnte vor der Gefahr weiterer Gräueltaten, die von den israelischen Streitkräften im Gaza-Krieg begangen werden könnten, und forderte Israel auf, die rechtsverbindlichen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen und das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang einzuhalten.

Ein führender Vertreter der Vereinten Nationen hat am Freitag die internationale Gemeinschaft aufgefordert, ihre Unterstützung für Kinder und Familien unverzüglich zu verstärken, um eine Verschärfung der humanitären Notlage in Äthiopien abzuwenden. Rund 21,4 Millionen Menschen in dem ostafrikanischen Land sind in diesem Jahr auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter 12 Millionen Kinder.

Die Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) ist zutiefst besorgt über die aktuellen politischen Spannungen und die sich verschlechternde Sicherheitslage im Land, einschließlich der Bombardierung der Stadt Nasir im Bundesstaat Obernil aus der Luft, bei der Zivilisten getötet und verletzt wurden. Nicholas Haysom, der Leiter von UNMISS, warnt, dass das Land am Rande eines erneuten Bürgerkriegs steht.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat am Mittwoch Israel und die Hamas dazu aufgerufen, einen vorübergehenden Waffenstillstand zu verlängern. Er sagte, in dem seit acht Wochen andauernden Krieg sei ein "echter humanitärer Waffenstillstand" erforderlich. Unterdessen einigten sich Israel und die Hamas am Donnerstag in letzter Minute darauf, den Waffenstillstand für einen siebten Tag fortzusetzen.

UN-Nothilfechef Tom Fletcher forderte die internationale Gemeinschaft am Montag auf, das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen, den Schutz aller Zivilisten zu fordern und den Kreislauf der Gewalt in Gaza zu durchbrechen. Unterdessen kommen immer mehr Rechtsexperten und Organisationen zu dem Schluss, dass die israelischen Militäraktionen und anderen Handlungen in Gaza, die sich gegen die Palästinenser als Gruppe richten, einem Völkermord gleichkommen.

Mehr als 1,9 Millionen Vertriebene im gesamten Gazastreifen - 90 Prozent der Bevölkerung - sind nach Angaben der Vereinten Nationen nach wie vor mit entsetzlichen Zuständen konfrontiert. Gleichzeitig halten die israelischen Evakuierungsbefehle an, und es wird von israelischen Luft-, Land- und Seebombardements in weiten Teilen des Gazastreifens berichtet, die zu noch mehr zivilen Todesopfern, Verwundeten, Verstümmelten, Vertreibung und Zerstörung von Häusern und anderer ziviler Infrastruktur führen.

Hochrangige UN-Vertreter warnen, dass sich die seit Jahrzehnten andauernde Menschenrechtskrise in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRK) in einer Abwärtsspirale befindet, während bewaffnete Zusammenstöße, Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, sexuelle Gewalt und andere Formen des Unrechts eskalieren. Bei der Eröffnung einer Diskussion im UN-Menschenrechtsrat in Genf forderte der UN-Menschenrechtschef Volker Türk die internationale Gemeinschaft auf, der Notlage der kongolesischen Zivilbevölkerung mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte sagt, dass die verheerende Menschenrechtskrise im Sudan die größte humanitäre Katastrophe der Welt verursacht hat. Bei seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf am Donnerstag warnte Volker Türk auch vor einer zunehmenden Gefahr von Gräueltaten und Massensterben durch Hungersnot als Folge des Konflikts, der im April 2023 begann.

Fast eine halbe Milliarde Kinder – mehr als jedes sechste Kind weltweit – leben heute in Gebieten, die von Krieg und Konflikten betroffen sind, wobei die Welt die höchste Zahl an bewaffneten Konflikten seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt, wie das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) in einer am Samstag veröffentlichten Analyse feststellt. Im Jahr 2024 leben schätzungsweise mehr Kinder als je zuvor in Konfliktgebieten oder werden durch Konflikte und Gewalt vertrieben.

Eine hochrangige, unabhängige Untersuchungskommission zur Krise im Sudan verurteilte am Dienstag die zahlreichen schweren Verbrechen, die von allen Kriegsparteien gegen Zivilisten begangen wurden, und verwies dabei auf beunruhigende Beweise, die darauf hindeuten, dass die Zivilbevölkerung gezielt angegriffen, vertrieben und ausgehungert wurde. Die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission zum Sudan machte auch auf die verheerende humanitäre Notlage aufmerksam, die durch den Krieg entstanden ist.