Kriegsverbrechen

Nach Angaben der Gesundheitsbehörden in Gaza haben israelische Streitkräfte seit Oktober 2023 bei ihren Angriffen im Gazastreifen mehr als 55.000 Palästinenser getötet – die meisten davon Kinder, Frauen und ältere Menschen – und mehr als 127.000 weitere Menschen verletzt. Die tatsächlichen Opferzahlen dürften jedoch noch wesentlich höher liegen. Unter den identifizierten Toten sind mehr als 15.000 Kinder, 463 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, 319 UN-Mitarbeiter, 1.580 Mitarbeiter des Gesundheitswesens und 224 Journalisten.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) beschuldigt Israel in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza zu begehen. Es ist das erste Mal, dass die führende nichtstaatliche Menschenrechtsorganisation während eines aktiven Konflikts eine solche Anschuldigung erhebt. Der Begriff Völkermord beschreibt Gewaltverbrechen, die gegen eine Gruppe mit der Absicht begangen werden, die Existenz der Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) berichtet, dass israelische Vertreibungsbefehle, gefolgt von Luftangriffen, die Zivilbevölkerung im Libanon, insbesondere in den Vororten der Hauptstadt Beirut, weiterhin in Panik versetzen. Nach Angaben libanesischer Behörden wurden seit Oktober 2023 mehr als 3.300 Menschen, darunter mehr als 200 Kinder, durch israelische Luftangriffe getötet und mehr als 14.000 verletzt, die meisten davon in den vergangenen sechs Wochen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig das Waffenembargo gegen die Konfliktparteien in der sudanesischen Region Darfur um ein weiteres Jahr erneuert, wo sich der Krieg zwischen rivalisierenden Generälen in den letzten Monaten verschärft und die größte humanitäre Krise der Welt verschlimmert hat. Laut Menschenrechtsgruppen und Menschenrechtsexperten geht die am Mittwoch beschlossene Verlängerung des Embargos jedoch nicht weit genug und sollte den gesamten Sudan umfassen.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Freitag entschieden, dass Israel seine Militäroffensive im Gouvernement Rafah im Gazastreifen sofort einstellen und den Grenzübergang Rafah für die ungehinderte Lieferung dringend benötigter grundlegender Versorgungsleistungen und humanitärer Hilfe in ausreichendem Umfang offen halten muss. Die neuen vorläufigen Maßnahmen kommen zu einem Zeitpunkt, da sich die katastrophale humanitäre Lage im bombardierten und belagerten Gazastreifen weiter verschlechtert und nur äußerst wenige Hilfsgüter die belagerte Enklave erreichen.

In einem neuen Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde, stellt die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel fest, dass Israel Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen begangen hat. Die Kommission forderte Israel und alle Staaten nachdrücklich auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, um den Völkermord zu beenden und die Verantwortlichen zu bestrafen.

Nach 22 Monaten unerbittlichen Krieges leiden mehr als eine halbe Million Menschen im Gazastreifen unter einer Hungersnot, die durch weit verbreitetes Verhungern, Unterversorgung und vermeidbare Todesfälle gekennzeichnet ist. Dies geht aus der neusten Analyse der Integrierten Klassifizierung der Ernährungssicherheit (IPC) hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Hungersnot in den kommenden Wochen von der Provinz Gaza auf die Provinzen Deir Al Balah und Khan Younis ausbreiten wird.

Durch die andauernden israelischen Angriffe auf libanesisches Gebiet werden immer mehr Zivilisten getötet, verletzt und vertrieben. Bei den Kampfhandlungen im Libanon sind innerhalb von zwölf Monaten mehr als 2.100 Menschen ums Leben gekommen und über 10.000 wurden verwundet, darunter Hunderte Frauen und Kinder. Die meisten seit dem 23. September dieses Jahres. Während schätzungsweise 1,2 Millionen Menschen innerhalb des Landes vertrieben wurden, sind Berichten zufolge mehr als 400.000 Libanesen und Syrer nach Syrien geflohen.

Das Blutbad im Gazastreifen hat mehr als 30.000 Tote gefordert und muss sofort beendet werden, sagte der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Volker Türk, am Donnerstag vor dem UN-Menschenrechtsrat, nachdem Israel seit fast fünf Monaten die Enklave ununterbrochen bombardiert und die Bewohner massenhaft vertrieben wurden.

Die Integrierten Klassifizierung der Ernährungssicherheit (IPC) – die weltweit führende Autorität für akute Ernährungssicherheit – warnt, dass sich derzeit im Gazastreifen das Worst-Case-Szenario einer Hungersnot abzeichnet, da der Zugang zu Nahrungsmitteln und anderen lebenswichtigen Gütern und Versorgung auf ein noch nie dagewesenes Niveau abgestürzt ist. In einer am Dienstag veröffentlichten IPC-Warnung wird betont, dass in Teilen des Territoriums zwei von drei Hungersnotschwellen überschritten wurden.

Israels unerbittliche Bombardierungen aus der Luft, zu Lande und zu Wasser halten in weiten Teilen des Gazastreifens an und führen zu weiteren Todesopfern unter der Zivilbevölkerung, zu Verletzten, Vertreibungen und zur Zerstörung der zivilen Infrastruktur. Die Vereinten Nationen haben ihre große Besorgnis über den jüngsten israelischen Evakuierungsbefehl für große Teile von Khan Younis zum Ausdruck gebracht, der etwa ein Drittel des Gazastreifens betrifft und bis zu 250.000 Zivilisten betrifft.

Ermittler der Vereinten Nationen weisen darauf hin, dass Menschenrechtsverletzungen und Übergriffe in Syrien die Saat für weitere Gewalt und Radikalisierung legen, trotz der diplomatischen Bemühungen, die Lage im Land zu stabilisieren, unter anderem durch die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga. Die dreiköpfige Unabhängige Internationale Untersuchungskommission zu Syrien hat diese düsteren Aussichten am Freitag dem UN-Menschenrechtsrat vorgestellt.

Tausende Palästinenser wurden seit dem Angriff palästinensischer bewaffneter Gruppen am 7. Oktober, der den Krieg Israels im Gazastreifen auslöste, von den israelischen Behörden willkürlich und heimlich inhaftiert, gefoltert und misshandelt, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen. Unterdessen gehen die israelischen Bombardierungen in weiten Teilen des Gazastreifens weiter, was zu immer mehr Toten, Verstümmelten, Verletzten, Vertriebenen und Zerstörung der zivilen Infrastruktur führt.

Führende internationale humanitäre Organisationen haben am Freitag ihre Bestürzung und tiefe Sorge um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zum Ausdruck gebracht, nachdem Israel die gesamte Bevölkerung - mehr als 1,1 Millionen Menschen - aufgefordert hat, den nördlichen Teil des Gazastreifens zu verlassen, während die Luftangriffe weitergehen und sich die humanitäre Krise verschärft.

Während die Zahl der in Gaza getöteten Palästinenser die erschreckende Marke von 40.000 überschreitet, forderte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Donnerstag die Beendigung des Tötens „ein für alle Mal“ und die Freilassung aller Geiseln. Unterdessen treffen sich am Freitag internationale Unterhändler in Katar, um ihre Bemühungen zur Beendigung des Konflikts und zur Abwendung eines größeren Krieges im Nahen Osten zu erneuern.

Angesichts des entsetzlichen Leids der Palästinenser im Gazastreifen haben mehr als 100 internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs) am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung ein Ende der Instrumentalisierung von Hilfsgütern durch Israel verlangt. Während sich im Gebiet eine Hungersnot ausbreitet und täglich Menschen an Unterernährung und Aushungerung sterben, verschärft die Drohung der israelischen Regierung, großen Hilfsorganisationen die Arbeit im Gazastreifen zu verbieten, die anhaltende humanitäre Katastrophe noch weiter.

Quellen im Iran berichten von stetig steigenden Opferzahlen durch israelische Angriffe. Berichten zufolge wurden mehr als 450 Menschen im Land getötet, darunter Dutzende Frauen und Kinder, und mehr als 1.400 Menschen sollen bei israelischen Luftangriffen und Raketenangriffen seit Freitagmorgen verletzt worden sein. Unterdessen geben die israelischen Gesundheitsbehörden an, dass seit Freitag 24 Menschen in Israel getötet und mehr als 600 durch iranische Vergeltungsschläge verletzt worden seien.