Kriegsverbrechen

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat seine Partner aufgefordert, fast 185.000 Sudanesen, die die Grenze zum Tschad überquert haben und weiterhin auf ihre Verlegung aus gefährlichen Grenzgebieten, insbesondere aus der Grenzstadt Adre, warten, sofortige Hilfe zu leisten. Der Aufruf erfolgt vor dem Hintergrund, dass mehr als 9,2 Millionen Menschen vor dem Krieg im Sudan geflohen sind, davon mindestens 7,2 Millionen Binnenvertriebene und etwa 2 Millionen, die jenseits der Grenzen Zuflucht gesucht haben.

Während sich die Staats- und Regierungschefs der Welt in New York zur 79. Generalversammlung der Vereinten Nationen versammeln und die Gefahr einer weiteren regionalen Eskalation droht, fordern die führenden humanitären Vertreter der Welt ein Ende des entsetzlichen menschlichen Leids und der humanitären Katastrophe in Gaza. „Diese Gräueltaten müssen ein Ende haben“, heißt es in einer Erklärung, die am Montag von den Leitern von UN-Organisationen und Vertretern der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) unterzeichnet wurde.

Die Rebellengruppe Mouvement du 23 mars (M23) im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRK, DR Kongo) ist Berichten zufolge in die zweitgrößte Stadt der Region, Bukavu, vorgedrungen, nachdem sie im Januar die wichtige Stadt Goma eingenommen hatte. Der Vormarsch löst bei den Einwohnern Chaos und Panik aus. Unterdessen werden Zehntausende vertriebene Frauen, Männer und Kinder in Goma, die nirgendwo hin können, von der M23 aus ihren Unterkünften vertrieben.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, sagte am Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat, dass der Krieg Israels gegen den Gazastreifen nach zwei Monaten an einem Wendepunkt angelangt sei, und forderte die Mitglieder auf, sich für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. Die Vereinigten Staaten nutzten jedoch erneut ihr Veto, um den Rat daran zu hindern, die dringend erforderliche Einstellung der Angriffe zu fordern.

Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden Gespräche zwischen den Kriegsparteien im Sudan am Freitag in Genf fortgesetzt. Im Mittelpunkt standen dabei regionale Friedensbemühungen sowie eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und eine Beilegung des seit mehr als 14 Monaten andauernden Konflikts durch Dialog. Die Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem in vielen Teilen des Landes Kämpfe wüten, die zur größten humanitären Krise der Welt geführt haben, in der rund 25 Millionen Menschen - die Hälfte der sudanesischen Bevölkerung - dringend humanitäre Hilfe benötigen.

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) berichtet, dass die Rapid Support Forces (RSF) brutale Angriffe auf die belagerte Stadt El Fasher und das Lager für Binnenvertriebene (IDPs) in Abu Shouk im sudanesischen Bundesstaat Nord-Darfur durchgeführt haben, in dem etwa 25.000 Kinder, Frauen und Männer leben. Bei diesen Angriffen wurden bis Mittwoch innerhalb von zehn Tagen mindestens 89 Zivilisten getötet.

Fünfzehn Monate nach Beginn des Krieges Israels im Gazastreifen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums des Territoriums mehr als 46.000 Palästinenser getötet worden, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Das Grauen in Gaza zeigt keine Anzeichen eines Nachlassens, während die Welt weiter wegschaut. Unterdessen verweigern israelische Offizielle weiterhin systematisch die Lieferung lebensrettender Hilfsgüter und verstoßen damit eklatant gegen das Völkerrecht.

Vertreter der Vereinten Nationen warnen, dass der Gazastreifen in einen Zustand der Anarchie verfallen ist, der die Bemühungen um humanitäre Hilfe für Millionen von Palästinensern in verzweifelter Lage behindert. Gleichzeitig werden weiterhin israelische Bombardierungen aus der Luft, zu Lande und zu Wasser aus weiten Teilen des Gazastreifens gemeldet, die zu immer mehr zivilen Todesfällen, Verstümmelungen, Verwundungen, Vertreibungen und Zerstörungen der zivilen Infrastruktur führen.

Angesichts der alarmierenden humanitären Lage im Sudan forderte der UN-Sicherheitsrat am Donnerstag die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) auf, die Belagerung der Hauptstadt von Nord-Darfur, El Fasher, zu beenden, während diese die letzte verbleibende Stadt in der Region West-Darfur von den sudanesischen Streitkräften (SAF) übernehmen wollen. Derweil ist die humanitäre Notlage im Land weiterhin völlig unzureichend finanziert, auch wenn die Vereinigten Staaten am Freitag zusätzliche Mittel in Höhe von 315 Millionen US-Dollar zugesagt haben.

Die ethnische Minderheit der Rohingya in Myanmar, die 2016 und 2017 Opfer einer brutalen Kampagne von Massengräueltaten und Verfolgung durch das Militär des Landes wurde, sieht sich erneut einer Welle tödlicher Gewalt ausgesetzt, die das "Schreckgespenst der ethnischen Säuberung“ heraufbeschwört. Diesmal sollen die Täter jedoch die Arakan Army (AA) sein, eine von mehreren ethnischen Gruppen, die gegen die regierende Junta des Landes kämpfen, sowie die Sicherheitskräfte Myanmars, wie Überlebende und Menschenrechtsgruppen berichten.