Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig das Waffenembargo gegen die Konfliktparteien in der sudanesischen Region Darfur um ein weiteres Jahr erneuert, wo sich der Krieg zwischen rivalisierenden Generälen in den letzten Monaten verschärft und die größte humanitäre Krise der Welt verschlimmert hat. Laut Menschenrechtsgruppen und Menschenrechtsexperten geht die am Mittwoch beschlossene Verlängerung des Embargos jedoch nicht weit genug und sollte den gesamten Sudan umfassen.

Ein am Freitag veröffentlichter Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (OHCHR) wirft allen Konfliktparteien in den östlichen Provinzen Nord- und Süd-Kivu der Demokratischen Republik Kongo (DRK) schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen könnten. Der Bericht erscheint, während die anhaltende Gewalt im Osten des Landes weiterhin zivile Opfer fordert und neue Vertreibungen verursacht.

Das Humanitäre Länderteam der Vereinten Nationen (HCT) in den besetzten palästinensischen Gebieten hat am Sonntag eindringlich vor der sich zuspitzenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen gewarnt, da die israelischen Behörden seit mehr als zwei Monaten eine Blockade gegen die Lieferung von humanitärer Hilfe und Handelsgütern aufrechterhalten. In einer Stellungnahme verurteilte das HCT, das die Hilfsmaßnahmen in Gaza und im Westjordanland koordiniert, außerdem israelischen Bestrebungen, das derzeitige Hilfssystem zu zerschlagen.

Die Integrierten Klassifizierung der Ernährungssicherheit (IPC) – die weltweit führende Autorität für akute Ernährungssicherheit – warnt, dass sich derzeit im Gazastreifen das Worst-Case-Szenario einer Hungersnot abzeichnet, da der Zugang zu Nahrungsmitteln und anderen lebenswichtigen Gütern und Versorgung auf ein noch nie dagewesenes Niveau abgestürzt ist. In einer am Dienstag veröffentlichten IPC-Warnung wird betont, dass in Teilen des Territoriums zwei von drei Hungersnotschwellen überschritten wurden.

Führende internationale humanitäre Organisationen haben am Freitag ihre Bestürzung und tiefe Sorge um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zum Ausdruck gebracht, nachdem Israel die gesamte Bevölkerung - mehr als 1,1 Millionen Menschen - aufgefordert hat, den nördlichen Teil des Gazastreifens zu verlassen, während die Luftangriffe weitergehen und sich die humanitäre Krise verschärft.

Hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen haben am Montag ihre Besorgnis über die fortgesetzte Eskalation der Konflikte in Myanmar geäußert. Sie beklagten Berichte über die direkte Bombardierung von Zivilisten sowie die Entführung und Zwangsrekrutierung von Kindern durch die Streitkräfte Myanmars (MAF) und ethnische bewaffnete Organisationen (EAOs). Gleichzeitig sind 18,6 Millionen Frauen, Kinder und Männer in Myanmar auf humanitäre Hilfe angewiesen - die fünftgrößte Zahl in der Welt.

Angesichts der anhaltenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen und der täglichen Tötung hunderter Zivilisten durch israelische Luftangriffe haben die Vereinten Nationen die israelische Regierung aufgefordert, die kollektive Bestrafung der gesamten Bevölkerung des Gazastreifens unverzüglich zu beenden und betont, dass kollektive Bestrafung ein Kriegsverbrechen ist. Eine Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) forderte am Freitag außerdem, dass die "entmenschlichende Sprache gegen Palästinenser ebenfalls gestoppt werden muss".

Während die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen und ein Ende des Krieges wachsen, haben humanitäre Vertreter der Vereinten Nationen am Freitag erschreckende Details über die anhaltenden Tötungen und Verletzungen von Palästinensern offengelegt, die verzweifelt versuchen, sich Lebensmittel zu beschaffen. Israelische Streitkräfte nehmen Berichten zufolge weiterhin Menschen ins Visier und töten sie, die versuchen, in militarisierten Verteilungszentren, UN-Verteilungsstellen und in der Nähe von Hilfskonvois Zugang zu Lebensmitteln zu erhalten.

Während Zivilisten, die im Gazastreifen auf humanitäre Hilfe warten, weiterhin von israelischen Streitkräften getötet werden, forderten Redner auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch Israel auf, die Beschränkungen für Hilfsmaßnahmen im Gazastreifen aufzuheben, riefen zu einer Rückkehr zu UN-geführten Hilfsmechanismen auf und betonten die dringende Notwendigkeit eines Waffenstillstands und des Schutzes der Zivilbevölkerung.

Tod, Verletzungen und dauerhafte Familientrennungen gehören zu den traumatischen Ereignissen, die das Leben der ukrainischen Kinder in den drei Jahren seit dem Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in das Land erschüttert haben, so ein am Freitag veröffentlichter Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (OHCHR). Bereits am Mittwoch hatte eine hochrangige unabhängige Untersuchungskommission ihren neuesten Bericht über die Invasion an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (HRC) übergeben.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat am Mittwoch betroffene Länder aufgefordert, lebensrettende Maßnahmen zu priorisieren, nachdem in den ersten fünf Tagen des neuen Jahres bereits Hunderte Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in der Region Schutz gesucht haben. Im Jahr 2024 versuchten mehr als 7.800 Rohingya, auf Booten aus dem Land zu fliehen. Mehr als 650 von ihnen starben oder wurden als vermisst gemeldet.

Am Dienstag ging die vollständige Blockade der humanitären Hilfe für Gaza durch die israelische Regierung in den zehnten Tag. Diese grobe Verletzung des humanitären Völkerrechts und dieses eklatante Kriegsverbrechen bedrohen das Leben von mehr als zwei Millionen Menschen, die dringend humanitäre Hilfe benötigen. Am Montag kappte Israel die Stromversorgung einer Entsalzungsanlage für Trinkwasser in Gaza und beraubt die Zivilbevölkerung damit dem für ihr Überleben lebenswichtigen Wasser.

Bei neuerlichen israelischen Luftangriffen gegen die Palästinenser im Gazastreifen sind am Dienstag Hunderte Menschen getötet worden, darunter mehr als 100 Kinder, und Hunderte weitere wurden verletzt, wie Behördenvertreter im Gazastreifen bekannt gaben. Der Bruch der Waffenruhe im Gazastreifen und die große Zahl ziviler Todesopfer haben bei hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen und humanitären Organisationen auf der ganzen Welt für Entsetzen gesorgt.

Die stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen hat die Lage im Gazastreifen am Montag als „entsetzlich und apokalyptisch“ bezeichnet und die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, entschlossen zu handeln, um das Leid zu lindern und weitere Verwüstungen in der Enklave zu verhindern. Auf einer Ministerkonferenz in Kairo über humanitäre Hilfe für Gaza forderte sie gemeinsam mit anderen hochrangigen UN-Vertretern ein sofortiges Ende der humanitären Katastrophe, die das Gebiet seit fast 14 Monaten erschüttert.