Flüchtlinge

Die Kriegsparteien im Sudan haben eine erschreckende Reihe von schweren Menschenrechtsverletzungen und internationalen Verbrechen begangen, von denen viele möglicherweise als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen sind, erklärten von den Vereinten Nationen benannte Experten am Freitag. Sie forderten die sofortige Entsendung einer „unabhängigen und unparteiischen Truppe“ mit einem Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung.

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) warnt, dass neu angekommene Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch dringend Zugang zu Nahrung, Unterkunft und medizinischer Versorgung benötigen, nachdem sie die schlimmste Gewalt gegen ihre Gemeinschaften seit Myanmars Militärkampagne im Jahr 2017 erlebt haben. Bangladesch muss zudem aufhören, Rohingya nach Myanmar zurückzuschicken, wo sie Angriffen der Arakan Army (AA) oder wahllosen Militärangriffen der myanmarischen Streitkräfte (MAF) ausgesetzt sind, fordert die Menschenrechtsorganisation.

Globale Solidarität ist dringend erforderlich, um den bedürftigen Menschen am Horn von Afrika dabei zu helfen, die sich rasch ausbreitende humanitäre Katastrophe zu überleben, die durch die längste und schwerste Dürre in der jüngeren Geschichte ausgelöst wurde, erklärten UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) am Montag in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Beim jüngsten Rückschlag für Myanmars Militärherrscher haben Widerstandskräfte die fast vollständige Kontrolle über eine bedeutende Grenzstadt an der wichtigsten Landhandelsroute zwischen Myanmar und Thailand übernommen. Inmitten einer sich verschlimmernden humanitären Krise ist der Konflikt in mehreren Staaten und Regionen des Landes eskaliert. Die Kämpfe zwischen den Streitkräften Myanmars (MAF), bewaffneten ethnischen Organisationen (EAO) und den Volksverteidigungskräften (PDF) verschärfen die humanitäre Lage zunehmend.

Die achte Auflage der Konferenz "Unterstützung für die Zukunft Syriens und der Region" fand am Montag in Brüssel statt, aber es gab nur magere Zusagen von führenden Gebern wie der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten für die diesjährige humanitäre Hilfe in Syrien. Insgesamt werden mehr als 8,9 Milliarden US-Dollar benötigt, um auf die Syrien-Krise zu reagieren, was den größten humanitären Aufruf der Vereinten Nationen weltweit darstellt.

Die dritte Runde der Friedensgespräche für die Demokratische Republik Kongo (DRK, DR Kongo) ist heute in Nairobi zu Ende gegangen, ohne dass Fortschritte bei der Beilegung der Konflikte in den unruhigen Ostprovinzen des Landes gemeldet wurden. Die Gespräche, die von der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community, EAC) vermittelt werden, gehen zu Ende, während die kongolesische Regierung die bewaffnete Gruppe "Mouvement du 23 mars" (M23) beschuldigt, mindestens 270 Zivilisten in der Provinz Nord-Kivu getötet zu haben.

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen haben die Angriffe bewaffneter Gruppen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo, DRK) zunehmend verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere in den östlichen Provinzen Ituri, Nord-Kivu und Süd-Kivu. In dieser Woche veröffentlichte das Gemeinsame UN-Menschenrechtsbüro in der Demokratischen Republik Kongo (UNJHRO) einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen während der ersten Jahreshälfte.

Die sudanesischen Streitkräfte und eine mächtige paramilitärische Truppe lieferten sich am Sonntag den zweiten Tag lang erbitterte Kämpfe in der Hauptstadt und anderen Gebieten außerhalb von Khartum, die erneut die Hoffnungen auf einen Übergang zur Demokratie zunichte machen und Befürchtungen vor einem größeren Konflikt schüren. Medienberichten zufolge wurden bei den Zusammenstößen, die am Samstagmorgen begannen, Dutzende von Zivilisten getötet und Hunderte verletzt.

Die Vereinten Nationen haben am Freitag anlässlich des 500. Tages seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine die entsetzlichen Kosten für die Zivilbevölkerung beklagt, die der Krieg in diesem Land verursacht hat. Die UN-Menschenrechtsbeobachtungsmission in der Ukraine (HRMMU) bestätigte, dass seit dem russischen Angriff am 24. Februar 2022 mehr als 9.000 Zivilisten, darunter über 500 Kinder, getötet wurden.

Eine Gruppe von sudanesischen Menschenrechtsorganisationen und Berufsverbänden hat beide Kriegsparteien im Sudan beschuldigt, Gräueltaten begangen zu haben, die als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet werden könnten. In einer an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, gerichteten Petition forderte die Koalition eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Nach Angaben des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) sind die humanitären Einsätze in Niger nach dem versuchten Staatsstreich in dem Land derzeit ausgesetzt. Die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten, der westafrikanische Wirtschaftsblock ECOWAS, die Afrikanische Union und die Europäische Union haben die Freilassung des Präsidenten von Niger, Mohamed Bazoum, gefordert, nachdem eine Gruppe von Soldaten am Mittwoch erklärt hatte, er sei entmachtet worden.

Die Vereinten Nationen haben gewarnt, dass die Bereitstellung lebensrettender Hilfe für Millionen von Menschen in Afghanistan ernsthaft behindert werden könnte, da die internationalen Geber bislang lediglich 7 Prozent des humanitären Finanzierungsaufrufs für 2024 bereitgestellt haben. Mehr als die Hälfte der afghanischen Bevölkerung, 23,7 Millionen Menschen, darunter 12,4 Millionen Kinder, sind laut Schätzungen auf humanitäre Hilfe angewiesen, doch können Hilfsorganisationen aufgrund des gravierenden Mangels an Mitteln voraussichtlich nur einen Bruchteil von ihnen erreichen.

Am Donnerstag ist ein wegweisender Waffenstillstand zwischen der kolumbianischen Regierung und der Nationalen Befreiungsarmee (ELN), der größten noch verbliebenen Rebellengruppe des Landes, in Kraft getreten. Die Verifikationsmission der Vereinten Nationen in Kolumbien wird die Umsetzung des bilateralen Waffenstillstandsabkommens zwischen der Regierung und der Rebellengruppe ELN überwachen und überprüfen. Am Donnerstag beglückwünschte UN-Generalsekretär António Guterres beide Seiten "zum Beginn einer neuen Phase in ihrem Friedensprozess".

Die Sahelzone hat weiterhin mit einer komplexen humanitären Krise zu kämpfen. Rund 4 Millionen Menschen sind in den Ländern der zentralen Sahelzone – Burkina Faso, Mali, Niger und angrenzende Gebieten – auf der Flucht, etwa zwei Drittel mehr als noch vor fünf Jahren. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) warnt, dass sich diese Krise aufgrund einer Vielzahl von Faktoren, darunter Unsicherheit, eingeschränkter Zugang zu Versorgungseinrichtungen und Lebensgrundlagen sowie die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels, weiter verschärft.

Die sudanesischen Konfliktparteien haben am Donnerstag eine Selbstverpflichtung unterzeichnet, die Leitlinien für die Zulassung humanitärer Hilfe im Land festlegt. Die "Verpflichtungserklärung zum Schutz der sudanesischen Zivilbevölkerung" beinhaltet jedoch keinen Waffenstillstand. Unterdessen erklärten Vertreter der Vereinten Nationen am Freitag, dass mehr als 200.000 Menschen vor der Gewalt im Sudan in Nachbarländer geflohen sind, während 734.000 Menschen innerhalb des Sudans vertrieben wurden.

Die ersten drei Monate des Jahres 2023 waren für Migranten, die das zentrale Mittelmeer in Booten überquerten, das erste Quartal mit den meisten Toten seit 2017, berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Mittwoch. Das "Missing Migrants Project" der UN-Organisation dokumentierte in diesem Zeitraum 441 Todesfälle von Migranten auf der zentralen Mittelmeerroute; insgesamt wurden seit 2014 im Mittelmeer auf allen Routen 26.358 getötete oder vermisste Frauen, Männer oder Kinder registriert.

Die humanitäre Koordinatorin der Vereinten Nationen in Myanmar hat die Eskalation der Gewalt im Land, die zu zahlreichen zivilen Opfern geführt hat, scharf verurteilt. Es gibt alarmierende Berichte über Zivilisten, die in den letzten Tagen in der Gemeinde Maungdaw im Bundesstaat Rakhine und in der Stadt Lashio im nördlichen Shan-Staat getötet wurden, als sie versuchten, vor den anhaltenden Kämpfen zu fliehen.

Sechs Tage nach dem verheerenden Erdbeben im Osten Afghanistans wird das wahre Ausmaß der Zerstörung immer deutlicher, insbesondere in den Provinzen Kunar und Nangarhar. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden mehr als 2.200 Todesopfer bestätigt, mindestens 3.640 Menschen sind verletzt und über 6.750 Häuser wurden zerstört, wobei nach Angaben der Katastrophenhilfe der Europäischen Union mindestens 500.000 Menschen betroffen sind.