Krieg

Die äthiopische Bundesregierung und die Tigray Peoples' Liberation Front (TPLF) haben nach zehntägigen Friedensgesprächen in Südafrika einen Waffenstillstand für den Konflikt im Norden Äthiopiens angekündigt. Der ehemalige nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo, der die von der Afrikanischen Union geleiteten Gespräche vermittelte, gab die Wendung am Mittwoch in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria bekannt.

Die Vereinten Nationen und humanitäre Hilfsorganisationen haben am Mittwoch den Humanitären Bedarfs- und Reaktionsplan (HNRP) 2025 für den Jemen vorgestellt und 2,47 Milliarden US-Dollar für die Bereitstellung dringender humanitärer Hilfe für 10,5 Millionen Menschen in Not gefordert. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes – 19,5 Millionen Menschen – benötigen in diesem Jahr humanitäre Unterstützung und Schutz, wobei die am stärksten gefährdeten und ausgegrenzten Gruppen Jemens, darunter Frauen und Mädchen, am meisten gefährdet sind.

Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat am Dienstag militärische Luftangriffe auf einem Markt im nordwestlichen Rakhine-Staat in Myanmar verurteilt, bei denen Berichten zufolge mindestens 50 Menschen ums Leben kamen, darunter Händler, Kunden, Transportarbeiter und andere Zivilisten, unter ihnen auch Kinder und Frauen. Der Angriff in Kyauktaw ereignete sich nur wenige Stunden, bevor Malaysia Berichten zufolge etwa 1.500 Staatsangehörige Myanmars in das vom Krieg zerrüttete Nachbarland zurückgeschickt hat.

Die Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen wird von Tag zu Tag prekärer. Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) warnt, dass die Vorräte an Nahrungsmitteln und anderen lebenswichtigen Gütern im Gazastreifen weitgehend erschöpft oder bereits aufgebraucht sind. Da seit mehr als acht Wochen keine humanitären oder kommerziellen Lieferungen mehr in das Gebiet gelangt sind, ist die Lage verzweifelt.

Die Nationale Befreiungsarmee  (ELN), die größte verbliebene nichtstaatliche bewaffnete Gruppe (NSAG) in Kolumbien, hat als „Geste des Friedens“ einen einseitigen Waffenstillstand für die bevorstehenden Weihnachts- und Neujahrsfeiertage angekündigt. In einer offiziellen Erklärung am Sonntag teilte die ELN mit, dass der Waffenstillstand am 23. Dezember um Mitternacht beginnen und am 3. Januar um Mitternacht enden werde.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig das Waffenembargo gegen die Konfliktparteien in der sudanesischen Region Darfur um ein weiteres Jahr erneuert, wo sich der Krieg zwischen rivalisierenden Generälen in den letzten Monaten verschärft und die größte humanitäre Krise der Welt verschlimmert hat. Laut Menschenrechtsgruppen und Menschenrechtsexperten geht die am Mittwoch beschlossene Verlängerung des Embargos jedoch nicht weit genug und sollte den gesamten Sudan umfassen.

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Freitag angesichts von Informationen, die UN-Organisationen sowie zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus dem humanitären und Entwicklungsbereich diese Woche erhalten haben, vor massiven Kürzungen bei der Finanzierung von humanitären und Entwicklungsmaßnahmen durch die Vereinigten Staaten gewarnt. Die Folgen, so Guterres, werden für die am stärksten gefährdeten Menschen auf der ganzen Welt besonders verheerend sein.

Das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) berichtet, dass UN-Organisationen und andere humanitäre Hilfsorganisationen die dringend benötigten Hilfsmaßnahmen im Gazastreifen weiter ausbauen. In einer Erklärung vom Donnerstag bekräftigte das OCHA, dass die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands „entscheidend ist, um diese lebensrettende Arbeit fortzusetzen“, während Berichten zufolge die Fortsetzung des Waffenstillstands durch Uneinigkeiten über seine Umsetzung gefährdet ist.

Die weltweite Ernährungskrise, die durch Konflikte, Klimaschocks und die COVID-19-Pandemie angeheizt wird, verschärft sich aufgrund der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, der die Preise für Lebensmittel, Treibstoff und Düngemittel in die Höhe treibt, so das Welternährungsprogramm (WFP) in einem Bericht, der am 24. Juni 2022 veröffentlicht wurde.  Millionen von Menschen weltweit laufen Gefahr zu verhungern, wenn nicht sofort Maßnahmen ergriffen werden, um zu reagieren.

Zwei Lastwagen mit lebensrettenden medizinischen Hilfsgütern sind heute in der vom Krieg zerrütteten äthiopischen Region Tigray eingetroffen - die erste Hilfslieferung seit der Wiederaufnahme der Kämpfe zwischen den Kriegsparteien im August und der Unterzeichnung der Friedensabkommen von Pretoria und Nairobi im November. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) teilte mit, dass es am Dienstag Medikamente für medizinische Einrichtungen nach Mekelle gebracht hat.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, sagte am Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat, dass der Krieg Israels gegen den Gazastreifen nach zwei Monaten an einem Wendepunkt angelangt sei, und forderte die Mitglieder auf, sich für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. Die Vereinigten Staaten nutzten jedoch erneut ihr Veto, um den Rat daran zu hindern, die dringend erforderliche Einstellung der Angriffe zu fordern.

In einem wegweisenden Urteil bestätigte der Internationale Gerichtshof (IGH) am Freitag, dass die Palästinenser ein Recht darauf haben, vor Völkermord geschützt zu werden, und wies Israel an, "alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen" zu ergreifen, um Handlungen zu verhindern, die einem Völkermord gleichkommen. Im Rahmen der vorläufigen Anordnung wies der Gerichtshof Israel auch an, die dringend benötigte humanitäre Hilfe in die vom Krieg zerstörte Enklave einzulassen und die dringend benötigte Grundversorgung der Palästinenser dort zu ermöglichen.

Die Kriegsparteien im Jemen haben am Freitag mit der Freilassung von fast 900 Gefangenen begonnen und damit die Hoffnung auf eine breitere politische Lösung des Konflikts geweckt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) leitet die Durchführung der Freilassungsaktion, bei der drei Tage lang Flüge zwischen sechs Flughäfen im Jemen und in Saudi-Arabien durchgeführt werden, um die Gefangenen zurückzubringen.